Israel bombardiert Ziele im Libanon
Was wird aus dem Papierfrieden zwischen den USA und Iran?
Vor einer Woche einigten sich die USA und Iran auf eine Absichtserklärung / Rahmenvereinbarung zur Beendigung des Krieges.
Vorgesehen sind die Einstellung der Kampfhandlungen an allen Fronten einschließlich Libanon, die Öffnung der Straße von Hormus und die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen. (Rote Fahne News berichtete). Binnen einer Frist von 60 Tagen soll eine Einigung über bisher strittige Fragen erfolgen, darunter das iranische Atomprogramm. Zunächst wurden diese Gespräche im schweizerischen Luxus-Resort Bürgerstock verschoben, heute sollen sie aber wirklich beginnen.
Trotz der Vereinbarung setzte Israel seine Angriffe im Libanon fort, Gestern wurden dabei 30 Menschen getötet. Dabei hatte es am Freitag eine spezielle Vereinbarung einer Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah gegeben. Beide machen sich jetzt gegenseitig für die Kämpfe und Verstöße gegen die Waffenruhe verantwortlich.
Die israelische Militärpräsenz widerspricht eindeutig der Rahmenvereinbarung, in der die Gewährleistung der territorialen Integrität und der Souveränität des Libanon geregelt ist. die Rede. Iran besteht darauf, dass sich Israel aus dem Südlibanon zurückzieht. Die israelische Regierung hat einen Rückzug hingegen auf absehbare Zeit ausgeschlossen. Diese Position bekräftigte Kriegsminister Israel Katz erneut: "Israel wird sich nicht aus der Sicherheitszone im Libanon zurückziehen." Man sei auch nicht bereit, Einschränkungen beim Vorgehen der israelischen Armee im Südlibanon zu akzeptieren. Was Katz als "Sicherheitszone" bezeichnet, ist widerrechtlich besetztes libanesisches Gebiet.
Vor Beginn der Gespräche in der Schweiz erklärt der Iran die Straße von Hormuz erneut als gesperrt.