Parteitag von Die Linke beginnt

Dabei stehen mehrere brennende Themen im Mittelpunkt. So die „Kettensägenpolitik“, wie Parteichefin Ines Schwerdtner die sogenannten Reformpläne der Bundesregierung bezeichnet. Und auch der Krieg in Nahost wird ein bestimmtes Thema sein. Ebenso der antifaschistische Kampf gegen die AfD. Außerdem stehen Neuwahlen an: Noch-Linken-Chef Jan van Aken will aus gesundheitlichen Gründen nicht erneut kandidieren. Sein Nachfolger will Luigi Pantisano aus Waiblingen werden.

Forderungen, wie die nach einer allgemeinen Umverteilung klingen gut, und der Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten ist völlig berechtigt. Zugleich ändert das nichts an der Ursache für all die Krisen, die das imperialistische Weltsystem heute prägen: das imperialistische System selbst.

Im Rahmen des imperialistischen Weltsystems zu versuchen, durch Reformen grundlegende Veränderungen – oder gar den Sozialismus – zu erreichen, ist zum Scheitern verurteilt, das bezeugen Beispiele wie Chile, Kuba, Venezuela etc. Die MLPD als revolutionäre Arbeiterpartei setzt sich deshalb für eine revolutionäre Veränderung ein.

Die Rote Fahne Redaktion wird weiter berichten.