Antikommunistische Hetzkampagne: MLPD erstattet Strafanzeige gegen Benjamin Weinthal

In einer Serie von Posts und E-Mails verleumdet Benjamin Weinthal, Autor der „Jerusalem Post“ und Mitarbeiter der US-„Foundation for Defense of Democracies“, die MLPD mit frei erfundenen Behauptungen bis hin zum absurden Vorwurf des „antisemitischen Terrorismus“. Ebenso diffamiert er den Frauenverband Courage als „antisemitischen Terrorunterstützer“. Darüber hinaus beschimpft er den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume und die VHS Rheinfelden.

Dies alles geschieht unter dem Deckmantel des angeblichen „Kampfes gegen Antisemitismus.“ In Wirklichkeit soll damit jede Kritik am israelischen Staatsterror unterdrückt werden. Die MLPD wird als Terrororganisation diffamiert – was auf ihre Kriminalisierung zielt.

Die von uns vertretene MLPD nimmt diese antikommunistische Hetzkampagne nicht hin und hat Weinthal durch unsere Kanzlei am 4. Juni 2026 zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung aufgefordert. Darüber hinaus hat unsere Kanzlei am 10. Juni bei der Staatsanwaltschaft Essen Strafanzeige wegen Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Weinthal erstattet. Darin heißt es unter anderem: „Der Angezeigte tätigt seine wahrheitswidrigen und herabsetzenden Äußerungen … ersichtlich allein zu dem Zweck, unsere Mandantin zu diskreditieren und wider besseres Wissen den Eindruck zu erwecken, diese agiere mit terroristischen Methoden oder unterstütze diese. Für derartige Hetze kann der Angezeigte nicht den Schutz der Meinungsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes für sich beanspruchen.“

Unsere Mandantin fordert daher, dass umgehend Ermittlungen gegen Weinthal aufgenommen werden. Für weitere Auskünfte steht unsere Kanzlei gerne zur Verfügung.

Anwaltskanzlei Meister & Partner
Industriestraße 31
45899 Gelsenkirchen
Tel. 0209 / 3597670
E-Mail: raemeisterpp@t-online.de

Spendet für den Rechtshilfefonds der MLPD

Wer die MLPD in ihrem Kampf gegen diese Hetze und für die Verteidigung ihrer Rechte unterstützen möchte, kann dies über ihren Rechtshilfefonds tun. Jede Spende hilft, juristische Schritte gegen systematische Diffamierung zu finanzieren und zu zeigen, dass man sich solchen Einschüchterungsversuche nicht beugt, sondern dagegen in die Offensive geht.

Spendenkonto: Rechtshilfefonds der MLPD
Bank: GLS-Gemeinschaftsbank • IBAN: DE76 4306 0967 4053 3530 00
Stichwort / Verwendungszweck: Rechtshilfe/Weinthal