Neukirchen-Vluyn
Ein Stammtisch zur Ruhrpott-Rebellion
Selten war der monatliche Stammtisch des überparteilichen Kommunalwahlbündnisses NV AUFgeht’s so lebhaft und begeisternd streitlustig, wie der am letzten Dienstag in der Traditionskneipe „Dicksche Heide“ in Neukirchen-Vluyn mit 16 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Anlass war der Aufruf der IG Metall zur "Ruhrpott-Rebellion" am 14. Juni in Duisburg.
Dass auch wir als Niederrheiner mit den Bergbaustädten Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn dazugehören, war klare Sache. Und dann ging es hoch her. Beginnend mit den Bedenken einer Teilnehmerin, ob die Rebellion nicht gerade die AfD ermutigt, ihr Süppchen zu kochen. Natürlich gibt es kein Zusammengehen mit der AfD, aber wie kann ihrem wachsenden Einfluss Einhalt geboten werden? Sie erreicht ihn am meisten, indem sie demagogisch Arbeiterforderungen übernimmt.
Nach einer Vielzahl von konkreten Argumenten, warum die AfD bei den sozialen Bedürfnissen der breiten Masse oder bei der aktiven Kriegsvorbereitung die Interessen der Herrschenden gegen die Arbeiter vertritt, kamen wir zu dem Schluss: Es geht nicht nur um einzelne Fragen, sondern um die gesamtgesellschaftliche Entwicklung. Es sind nicht nur Protestwähler, sondern zum Teil bewusste Unterstützer von deren Positionen. Eine Erwartung wird gezielt verbreitet: "Die räumen wenigstens auf". Womit die AfD aufräumen würde, wenn sie an die Regierung käme, machen sich diese Wählerinnen und Wähler nicht klar: mit den bürgerlich-demokratischen Rechten und Freiheiten, mit Streiks und Arbeiterkämpfen, mit Protesten und Widerstand gegen Faschismus und Kriegsgefahr.

Der für die ehemalige Zeche Niederberg direkt an der Schachtanlage eingerichtete Bahnhof wurde in liebevoller Arbeit zu einer gemütlichen Bergarbeiter-Traditionskneipe restauriert. Er ist heute ein beliebter Treffpunkt mit Biergarten (Foto: NV AUF geht's)
Es wurde deutlich, dass dies auch bei bestimmten Teilen der Arbeiter wirkt, während die AfD bei den Betriebsratswahlen in den Metall-Großbetrieben eine deftige Niederlage erfahren hat.
Es ist also möglich, dem durch manipulierte Meinungsumfragen geförderten Einfluss bei den Wahlen mit intensiver Überzeugungsarbeit etwas entgegenzusetzen. Kritisiert wurde an dem Flyer der IG Metall Duisburg-Dinslaken, dass er den sogenannten Sozialstaat verteidigt, aber nicht eine einzige positive Forderung enthält – wie etwa die für die Verteidigung erkämpfter Rechte und für die Durchsetzung der dringenden Forderungen gegen den Generalangriff der Monopole und ihrer Regierung. Das gilt auch für die ebenfalls fehlenden Forderungen gegen die aktive Kriegsvorbereitung und gegen den Faschismus.
Wir werden als NV-AUF-geht’s-Gruppe mit der Forderung „Es reicht! Für auskömmliche kommunale Finanzen!“ auftreten. Und wir haben einen Redebeitrag von Jutta Jell als Vorkämpferin für die Witwenrenten angemeldet.
Doch dann wurde diskutiert, dass entscheidend ist, dass wir uns mit den Stahlarbeitern solidarisch erklären und deren Kampf unterstützen.
Die Arbeiter in den Großbetrieben wie Thyssenkrupp, VW, Opel und Ford stehen im Kampf gegen geplante Werksschließungen, Massenentlassungen und die Vernichtung Zehntausender Arbeitsplätze. Das hätte Folgen für die ganze Region. Aber sie sind auch die Kraft, die mit dem Mittel des Streiks die Monopole am Nerv ihrer Profitproduktion treffen können.
Deshalb ist es auch entscheidend, dass sie sich an die Spitze des breiten Volkswiderstandes stellen. Der 4. Juli muss ein Auftakt für die Entfaltung gewerkschaftlicher und selbständiger Massenkämpfe sein!
Wir kamen zu dem Schluss: Wir machen uns nicht klein als angeblich ohnmächtig gegen die „Da oben“, sondern gehen in die Offensive – unter der Parole „Wir räumen auf!“ Wir räumen auf mit der Korruption, mit dem parlamentarischen Schwindel, mit der Zerstörung der Umwelt für die Profite der Superreichen, mit den Kriegstreibern und Gesinnungsbrüdern von Trump & Co.!
An diesem Punkt der Debatte wurde deutlich, dass die augenblickliche Verwirrung nur aufgelöst werden kann, wenn eine grundlegende Antwort für die Massen erkennbar wird: in einer sozialistischen Perspektive mit der Stärkung der MLPD.
Es konnten natürlich nicht alle Fragen zu Ende geklärt werden. Insbesondere parlamentarische Illusionen, zum Beispiel mit der Stärkung der Linkspartei AfD-Mehrheiten zu verhindern.
Für einige Teilnehmer bot die vierzehntägige Lesegruppe der MLPD am Tag danach die Möglichkeit, die Fragen zu vertiefen. Dieses Mal mit dem Interview der Vorsitzenden, Gabi Fechtner: „Ein vorrevolutionärer Gärungsprozess ist im Gange!“ (Hier geht es zum Interview.)
Siehe auch: Eine Plakatwand, ein Eisgeschäft und die AfD