Dresden
1. Mai – eine (immer noch) notwendige Debatte
Im dritten Jahr organisierten die Dresdner Gewerkschaften eine gemeinsame Mai-Demonstration. Das hat die MLPD jahrelang vorgeschlagen und von Beginn an begrüßt.
Die Demonstration war kämpferisch und es waren etwas mehr Kolleginnen und Kollegen aus Betrieben dabei, allerdings angesichts der kommenden Herausforderungen immer noch deutlich zu wenig.
Es braucht dazu an der Basis deutlich mehr gewerkschaftliche Mobilisierungs- und Überzeugungsarbeit. Die Hauptrednerin Nadine Boguslawski, Hauptkassiererin der IG Metall, trug mit der Ankündigung, den Acht-Stunden-Tag entschlossen zu verteidigen, zu einer kämpferischen Stimmung bei
Wenige Tage vor dem 1. Mai verbreitete der DGB einen angeblichen „Demokonsens“. Dieser zielte vor allem darauf ab, Kräfte der Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes und des Protests gegen Israels Genozid in Gaza von der Demonstration auszuschließen.
Zu diesem Zweck waren alle National- und Territorialflaggen verboten. Das traf natürlich und gewollt vor allem die Palästinaflagge. Sehr aggressiv auftretende Akteure mit Ordnerwesten versuchten auch von Anfang an, eine Spaltung der Demonstration durchzusetzen. Das gelang ihnen nicht und zahlreiche Palästinafahnen, Plakate und Sprechchöre waren fester Bestandteil der DGB-Demonstration. Das war ein wichtiger Erfolg! Die Argumentation der DGB-Führung war: Am 1. Mai gehe es um die Interessen der "Arbeitnehmer", um den „Arbeitskampf“, und dazu passten „andere Themen“ nicht.
Was für ein Unsinn! Zum „Arbeitskampf“ gehören schon immer die internationale Solidarität der Arbeiterbewegung mit um ihre Freiheit kämpfenden Völkern und die Perspektive des Sozialismus als Freiheit von Ausbeutung und Unterdrückung! In diesem Sinne beteiligte sich die MLPD an der gewerkschaftlichen Demonstration und Kundgebung.
Leider beteiligten sich in Dresden – anders als insgesamt in Sachsen – nicht mehr Leute daran. Das ist die Folge dieser spalterischen Politik. Der Gipfel der Provokation waren ein Banner mit dem israelischen Staatssymbol am Führungs-Lkw und ein antikommunistisches Transparent der DGB-Jugend.