Maßlose zionistische Attacken des Benjamin Weinthal: Verbaler Amoklauf gegen MLPD, Courage und andere

Er hat in seiner zionistischen Verblendung jegliches Maß verloren. In einer Serie von Posts und E-Mails verleumdet er die MLPD antikommunistisch und mit frei erfundenen Behauptungen als „Pack linker Judenhasser“, „rot lackierte Faschisten“ und wirft ihr in absurder Weise sogar „antisemitischen Terrorismus“ vor. Die Rote Fahne sei ein „antisemitisches Kampfblatt“. Es wird wahrheitswidrig suggeriert, als ob die MLPD Hamas unterstütze. Weinthal diffamiert ähnlich den Frauenverband Courage (den er als „antisemitischen Terrorunterstützer“ verleumdet). Außerdem beschimpft er den baden-württembergischen Antisemitismusbeauftragten Michael Blume, die VHS Rheinfelden - und ständig weitere, gerne auch jüdische Menschen. Das ist kein Journalismus. Das ist eine klassische Hetzkampagne – und sie trägt klare Züge der psychologischen Kriegsführung der Hasbara.

Die tatsächliche Haltung der MLPD

Die MLPD ist stolz darauf, solidarisch mit dem palästinensischen Befreiungskampf zu sein, da kann ein Herr Weinthal noch so sehr geifern. Die MLPD hat aber die Hamas vor und nach dem faschistischen Massaker am 7. Oktober 2023 unmissverständlich verurteilt. Sie sagt klar und deutlich: „Die Hamas ist eine faschistische, rassistische, antisemitische und antikommunistische Organisation.“ (1) Die MLPD lehnt jede Form der Solidarisierung oder Querfront mit der Hamas, Hisbollah oder dem iranischen Regime ab. Und: „Die MLPD verteidigt das Existenzrecht Israels und tritt entschlossen gegen Antisemitismus ein.“ (2) Diese Positionen sind öffentlich, klar und nachlesbar und Weinthal sehr gut bekannt. Weinthal ist dagegen ein großer Anhänger des israelischen Staatsterrors, während die MLPD noch nie irgend etwas mit Terrorismus zu tun hatte. Seine Kampagne hat mit ehrlichem Kampf gegen Antisemitismus nichts zu tun. Es geht um eine reine Rechtfertigung des imperialistischen Israel.

Ausstellung in Rheinfelden

Der aktuelle Auslöser der Hetze ist eine geplante Ausstellung in Rheinfelden zum Thema Palästina. Die Veranstaltung sollte von kritischen Stimmen zur israelischen Politik und zur Situation in Gaza berichten. Nach massivem Druck von außen – den Weinthal maßgeblich organisiert hatte – wurde die Ausstellung von der VHS Rheinfelden schließlich abgesagt. Der massive Druck und die Diffamierung stoßen auf breite Kritik. (3), (4)

Die Methode Weinthal: Diffamierung als Hasbara-Waffe

Hasbara ist die israelische Bezeichnung für strategische Öffentlichkeitsarbeit, die eine staatlich geförderte Waffe der psychologischen Kriegsführung ist. Bekannt ist die verdeckte Abstimmung und personelle Verflechtung von Hasbara mit dem israelischen Geheimdienst Mossad.

Die Jerusalem Post hat selbst schon Gelder vom israelischen Strategie-Ministerium erhalten. Weinthal folgt einem erprobten Muster der aggressiven Hasbara. Er diffamiert politische Gegner mit schwersten, oft frei erfundenen Vorwürfen, um ihnen Rechte, Räume, Legitimität und Legalität zu entziehen. Wer erst als „Terrorunterstützer“ oder „Judenhasser“ etikettiert ist, soll aus dem öffentlichen Diskurs gedrängt, sanktioniert oder gar verboten werden.

Es ist nicht das erste Mal. Bereits 2017/2018 hatte Weinthal die MLPD mit teils ähnlichen Vorwürfen überzogen und musste sich vor dem Landgericht Hamburg an den entscheidenden Punkten geschlagen geben: "Benjamin Weinthal und Jerusalem Post rudern zurück". (5) Letztes Mal forderte Weinthal mit seinen Lügen die Nichtzulassung der MLPD zur Bundestagswahl. Würde man seinen verlogenen Behauptungen folgen, könnte die MLPD wegen Volksverhetzung oder als terroristische Vereinigung staatlich bekämpft werden. Das ist eine äußerst weitgehende Attacke auf die MLPD, aber auch den Frauenverband Courage.  Hier ist breite Solidarität gefragt.

Die MLPD hat Weinthal inzwischen schriftlich zur Unterlassung seiner diffamierenden Äußerungen aufgefordert. Sollte er das nicht umgehend tun, wird die MLPD eine einstweilige Verfügung beantragen – genau wie sie sie bereits vor Jahren erfolgreich gegen ihn durchgesetzt hat. Außerdem wird gegen ihn Strafanzeige unter anderem wegen Verleumdung und Beleidigung gestellt.

Außer Rand und Band

Weinthal wirkt derzeit regelrecht außer Rand und Band. Offenbar ist ihm tief in die Knochen gefahren, dass die Kritik an der faschistischen Regierung unter Benjamin Netanjahu und dessen Völkermord in Gaza international und auch in Deutschland immer breiter wird. Zudem gerät Weinthal selbst zunehmend unter Druck. Er wird von immer mehr ganz unterschiedlichen Personen und Gruppen kritisiert, bringt gerade jüdische Menschen und Gemeinden gegen sich auf.

Haltet den Dieb ...

Wer Kritiker des Völkermords in Gaza, der Besatzungspolitik Israels und der aggressiven Kriegstreiberei im Mittleren Osten unter Führung eines zionistisch-faschistischen Regimes als „rot lackierte Faschisten“ und „Terrorunterstützer“ diffamiert, zeigt erstens: Er hat keine sachlichen Argumente. Und zweitens geht er nach der bekannten Methode vor: „Haltet den Dieb ...“. Und drittens möchte man ihm sagen: Lügen haben kurze Beine ...

Spendet für den Rechtshilfefonds der MLPD

Wer die MLPD in ihrem Kampf gegen diese Hetze und für die Verteidigung ihrer Rechte unterstützen möchte, kann dies über ihren Rechtshilfefonds tun. Jede Spende hilft, juristische Schritte gegen systematische Diffamierung zu finanzieren und zu zeigen, dass man sich solchen Einschüchterungsversuche nicht beugt, sondern dagegen in die Offensive geht.

Spendenkonto: Rechtshilfefonds der MLPD
Bank: GLS-Gemeinschaftsbank • IBAN: DE76 4306 0967 4053 3530 00
Stichwort / Verwendungszweck: Rechtshilfe/Weinthal