Mittelstreckenraketen sind Angriffswaffen – jetzt erst recht auf zu den Demonstrationen am 30. Mai!

Nach der Absage der USA zur geplanten Stationierung von Raketen in Deutschland bekräftigte die Aktionsberatung am 5. Mai, dass jetzt erst recht demonstriert wird!

Die Stationierung der US-Raketen war ohnehin nur als Überbrückung bis zu europäischen Raketen geplant, die jetzt beschleunigt entwickelt werden. Es ist richtig, an diesen Demonstrationen festzuhalten und dabei besonders den deutschen Imperialismus anzugreifen.

Die USA konzentrieren sich auf die Rivalität mit China und haben im Mittleren Osten erhebliche Mengen ihrer Raketen verschossen. Wenn die europäischen Imperialisten jetzt ihrerseits diese Waffen entwickeln, ist das keineswegs friedlicher.

Es handelt sich um höchst präzise Erstschlagswaffen und sie zielen auf regionale imperialistische Dominanz. Da auch die russischen Mittelstreckenraketen Atomwaffen tragen können, sind die Stationierungsorte erstrangige Ziele für einen möglichen russischen atomaren Erstschlag.

Gegen diese Kriegsvorbereitung muss unbedingt Widerstand geleistet werden. Dabei muss auch der Zusammenhang zum Kampf gegen den Faschismus betont werden. Die AfD ist die Militaristenpartei, die sich hinter Friedenstauben tarnt. Sie steht für Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft, für Unterdrückung der Friedenskämpfer.

Die Demonstrationen beginnen am 30. Mai in Wiesbaden um 12.30 Uhr am Hauptbahnhof und in Grafenwöhr um 13 Uhr im Stadtpark.