Nur die Spitze des Eisbergs?
Korruptionsverdacht in der Justizvollzugsanstalt Euskirchen
Wie der Deutschlandfunk am 13. Mai berichtete und wie aus den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft hervorgeht, sollen Beschäftigte der JVA Euskirchen mit Gefangenen ein „Abonnementsystem“ mit Schmiergeldern betrieben haben!
Gefangene bekamen demnach gegen monatliche Zahlungen an Beschäftigte Hafterleichterungen wie z. B. vermehrte Ausgangsgenehmigungen und wurden vor Kontrollen in der Haftanstalt gewarnt.
Ermittelt wird gegen derzeit acht Justizvollzugsbedienstete wegen Bestechlichkeit sowie gegen drei ehemalige Häftlinge wegen Bestechung. NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Bündnis 90 / Die Grünen) erklärte, man habe begonnen, die besorgniserregenden Umstände gründlich aufzuklären. Dabei gehe es nicht nur um die JVA Euskirchen, sondern um alle 36 Gefängnisse des Landes.
Ob diese Erklärung von Herrn Limbach zeitnah umgesetzt wird, ist anzuzweifeln. In Gefängnissen können Cliquenbildungen und informelle Hierarchien den Alltag prägen, in deren Rahmen Gelder erpresst werden und wo es Rangordnungen mit Unterdrückung der mittellosen Straftäter gibt.
Obwohl diese Zustände den Justizverwaltungen und auch den zuständigen Justizministerium bekannt sein müssten, wird gegen diese Kriminalität innerhalb der JVAs so gut wie nicht vorgegangen. Hängt das vielleicht auch mit Korruption im Justizvollzug zusammen?