Gegen den Abbau von Arbeiterrechten und gegen Krieg

Der 1. Mai war vor allem geprägt vom Kampf gegen das Arbeitsmarktpaket der Regierung und von der Ankündigung eines neuen Generalstreiks für den 3. Juni durch den (revisionistischen PCP-nahen) Gewerkschaftsbund CGTP-IN. Gegen dieses Gesetz der konservativen Regierung, unterstützt von der faschistischen Chega, gab es bereits am 11. Dezember 2025 einen Generalstreik und im April große Proteste. Die Regierung hatte einige Veränderungen am Gesetz vorgenommen, die Gewerkschaften lehnen es aber weiter ab. Anders als im Dezember ruft die zweite große, der sozialdemokratischen PS nahestehenden Gewerkschaftszentrale UGT diesmal bislang nicht zum Generalstreik auf.

Die Demonstrationen waren verbunden mit sozialen und politischen Fragen, und sie waren kapitalismuskritisch. Der Gewerkschaftsvorsitzende Tiago Oliveira sagte in einer kämpferischen Rede in Lissabon: „Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, die Welt, der wir heute gegenüberstehen, ist voller Unsicherheiten und Herausforderungen. Konflikte und Kriege wüten, der Wettlauf um Waffen ist in unseren Alltag eingedrungen, Kriegsnachrichten gehören zu unserem täglichen Leben. Anders als man uns glauben machen will, liegt kein Krieg im Interesse der Bevölkerung, der Arbeiter. Sie werden von kapitalistischen Interessen getrieben. Es gibt keinen guten Kapitalismus; der Kapitalismus ist die Wurzel allen Übels. Denn auf dem Kapitalismus beruht die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Und auf dieser Ausbeutung der einen durch die anderen entstehen und werden Kriege angeheizt. 

Die ICOR-Organisation UMLP beteiligte sich an der Demonstration in Porto mit professionell gestalteten Schildern und einem Flugblatt: "Das Arbeitsmarktpaket 'Arbeit im 21. Jahrhundert' ist kein 'Fortschritt', sondern ein 'Rückschritt' und eine Kriegserklärung des Kapitals an die Arbeiterklasse! Sie wollen den Acht-Stunden-Tag abschaffen und auf zehn Stunden pro Tag und eine 50-Stunden-Woche ausweiten. Sie wollen Entlassungen vereinfachen und billiger gestalten und kündigen 1,1 Millionen Entlassungen an! Sie wollen die Tarifverhandlungen zerstören und uns in den Dschungel der Einzelverhandlungen stürzen. Sie wollen das Streikrecht aushebeln, die einzige Sprache, die Arbeitgeber verstehen! Sie wollen dauerhafte Arbeitsplatzunsicherheit, Scheinverträge für Selbstständige und noch mehr Lohnsklaverei. Während sie uns unsere Löhne und Rechte stehlen, häufen Monopole Millionen an Gewinnen an. ...

• Unsere Stärke liegt in den Fabriken, auf den Straßen und auf den Feldern. Sie liegt im Generalstreik!
• Keine Entlassungen! Lasst uns um jeden Job kämpfen!
• 30-Stunden-Woche ohne Gehaltskürzung! Allgemeine Gehaltserhöhung!
• VERTEIDIGT DAS STREIKRECHT! LASST KEINEN KAMPF ISOLIERT BLEIBEN!

Der Kampf gegen dieses Paket ist untrennbar mit dem Kampf gegen das gesamte kapitalistisch-imperialistische System verbunden. Nur die sozialistische Revolution kann die Ausbeutung beenden und den Reichtum in den Dienst derer stellen, die ihn produzieren. Organisiert euch und beteiligt euch am Aufbau der marxistisch-leninistischen revolutionären Partei.“ (www.umlp.pt)