Ukrainekrieg
Eine brüchige Waffenruhe und Gerüchte über Verhandlungen
In imperialistischen Kriegen gilt ein Waffenstillstand wenig, wie wir es auch im Iran immer wieder sehen. Obwohl beide Seiten einen dreitägigen Waffenstillstand vom 9. bis 11. Mai vereinbart haben, kommt es zu Angriffen und Gefechten.
Der ukrainische Generalstab hatte bis Samstag um 16 Uhr 51 russische Angriffe seit Beginn des 9. Mai gezählt. Dass dieser Waffenstillstand brüchig wird, dem hat das ukrainische Militär allerdings selbst Vorschub geleistet, in dem es bis unmittelbar vor dessen Beginn fast alle Regionen West- und Zentralrusslands mit Drohnen angegriffen hat. Wie ukrainische Regierung hatte erklärt, die Parade zum 9. Mai in Moskau nicht zu stören, die dennoch unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen stattfand und von dem russischen Regime genutzt wurde, eine weitgehende Einschränkung des Internets in Moskau zu proben.
Die militärischen Fähigkeiten der russischen Imperialisten an Umfang und Dauer der Parade zum 9. Mai festmachen zu wollen, wie das diverse bürgerliche Medien eifrig tun, ist allerdings wenig zweckdienlich; da gibt es keinen direkten Zusammenhang.
Friedensverhandlungen?
Währenddessen übt der faschistische US-Präsident Donald Trump, dessen Irankrieg ihn seinen Ruf als Friedensengel nun selbst unter den meisten seiner Anhänger gekostet hat, Diplomatie: Am Samstag dem 9. Mai erklärte er sich bereit, eine US-Delegation nach Moskau zu schicken, um den Krieg zwischen Russland und der Ukraine zu beenden. Trump sprach von 25 000 Toten alleine im letzten Monat, und wegen dieser schrecklichen Verluste könne man den Krieg nicht weiterlaufen lassen – so spricht der Mann, der den iranischen Massen permanent droht, sie in die Steinzeit zu bomben.
Der slowakische Premierminister Robert Fico soll erklärt haben, Selenskyj sei bereit, den russischen Präsidenten zu treffen, was er an Russland weitergegeben. Fico nahm an den Feiern in Moskau teil. Putin sagte, es sei nicht das erste Mal, dass ein Treffen in Aussicht gestellt würde. “Er soll nach Moskau kommen, und wir werden uns treffen. Wir könnten uns auch in einem Drittland treffen“, dann machte Putin eine Kehre „allerdings erst, wenn endgültige Einigungen über einen Friedensvertrag erzielt wurden.“ Verhandlungen also erst nach einer Einigung? Diese Art, das Pferd von hinten aufzuzäumen, ist auch nicht neu: Beide Seiten erklären sich zu Verhandlungen bereit, aber positionieren sich gleichzeitig so, dass es ohnehin zu keinen erfolgreichen Verhandlungen kommen wird.