Irak

Bagdad: 1. Mai-Demo für höhere Löhne und Arbeitszeitverkürzung

Freitag, 08.05.2026, 17:50 Uhr

Die Demonstranten bei der 1.-Maidemonstration in Bagdad forderten höhere Löhnen, Kranken- und Sozialversicherungsschutz sowie kürzeren Arbeitsschichten. Die Demonstranten berichteten von Schichten von bis zu 14 Stunden täglich bei Gehältern, die 600.000 Dinar (ca. 387 US-Dollar) nicht überstiegen. Die Protestierenden, darunter viele Unterstützer der Irakischen Kommunistischen Partei, forderten einen Achtstundentag.

Auf ca. 12.330 Euro vor Steuern

CDU-Fraktionsvorsitzender Jens Spahn will an automatischer Diätenerhöhung festhalten

Freitag, 08.05.2026, 17:50 Uhr

SPD und Linkspartei fordern, angesichts der "wirtschaftlichen Lage" auf die Erhöhung zu verzichten. Jens Spahn sagte bei Maischberger, an dem Mechanismus der jährlichen Diätenerhöhung solle festgehalten werden. Er funktioniere gut. Die Automatisierung gilt seit 2014. Zuvor hatte der Bundestag selbst über die Diätenerhöhungen entschieden. Das sei falsch gewesen, betonte der Unionsfraktionschef. Nun, wenn der Automatismus das Gleiche bewirkt, kann man als Abgeordneter seine Hände in Unschuld waschen und sie automatisch aufhalten. Zum 1. Juli steht die Erhöhung der Diäten für Bundestagsabgeordnete an. Sie der Lohnentwicklung. Die monatlichen Bezüge würden von derzeit rund 11.833 Euro auf etwa 12.330 Euro vor Steuern steigen. Wer kennt einen solchen Arbeiterlohn? Bei den Massen soll gekürzt werden, während die Monopolpolitiker sich Erhöhungen genehmigen.

Evelyn Zupke

Evelyn Zupke wiedergewählt

Freitag, 08.05.2026, 17:50 Uhr

Die "SED-Opferbeauftragte", Evelyn Zupke, ist vom Bundestag mit großer Mehrheit für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Frau Zupke hatte sich als Keule des Antikommunismus in ihrer ersten Amtszeit dadurch hervorgetan, die Opfer der Stasi‑Diktatur in erster Linie bei Lenin selbst zu verorten. Dass jemand wie Zupke jetzt wiedergewählt wird, zeigt, dass die Herrschenden ihre antikommunistischen Daumenschrauben in Zukunft enger anzulegen gedenken. Eine Herausforderung an Revolutionärinnen und Revolutionäre, Marxistinnen-Leninistinnen und Marxisten-Leninisten, Frau Zupke den Spaß an ihrem Job zu nehmen …

Weltkriegsgefahr

USA und Iran beschießen sich in Straße von Hormus gegenseitig

Freitag, 08.05.2026, 17:50 Uhr

Eigentlich sollte aktuell eine Waffenruhe rund um die Straße von Hormus gelten. Davon kann derzeit keine Rede sein: Sowohl die imperialistischen USA unter dem Faschisten Donald Trump, die den Krieg gegen den Iran begonnen haben, als auch das faschistische Regime der Islamischen Republik Iran liefern sich immer wieder Feuergefechte mit Drohnen, Raketen etc. um Boote und Schiffe, die versuchen, die Straße zu passieren. Diese Entwicklung verschärft die Weltkriegsgefahr enorm.

Wehrdienst

Jeder vierte Fragebogen der Bundeswehr bleibt unbeantwortet

Freitag, 08.05.2026, 17:50 Uhr

Seit Januar werden 18-Jährige aufgefordert, per Fragebogen anzugeben, ob sie bereit sind, den - noch freiwilligen - Wehrdienst zu leisten. Für Männer ist die Antwort Pflicht. Trotzdem gab es auf jeden vierten der bisher verschickten Fragebögen keine Antwort, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise berichtet. Zahlen des Bundesverteidigungsministeriums zufolge wurden seit Anfang des Jahres bis zum 24. April rund 194.000 Anschreiben mit den Zugangsdaten zum Fragebogen verschickt. 72 Prozent der angeschriebenen jungen Männer haben den Fragebogen dem Bericht zufolge ausgefüllt, 28 Prozent jedoch nicht. Das Ministerium droht, man werde das nicht hinnehmen, sondern Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten und ein Bußgeld verlangen. Die Bundeswehr hat ordentlich Probleme, wie man sieh t...

Italien

Schulstreiks gegen Meloni in 60 Städten

Freitag, 08.05.2026, 13:50 Uhr

In über 60 Orten in ganz Italien traten am 7. Mai Schüler und Lehrer in den Streik, um gegen die von der Regierung Meloni vorgelegten Bildungsreformen zu protestieren, die darauf abzielen, den Bildungssektor den Interessen der Industrie und der Militarisierung unterzuordnen. Zu den Maßnahmen gehören die Ausrichtung technischer und beruflicher Bildungsgänge an den Bedürfnissen der Unternehmer sowie die Streichung kritischer Inhalte aus den Lehrplänen – während gleichzeitig Tausende von Beschäftigten im Bildungswesen in prekären Arbeitsverhältnissen verharren müssen. Die kollektiven Aktionen wurden von Schülergruppen und Gewerkschaften initiiert – darunter „Cambiare Rotta“, „OSA“ sowie der Bildungszweig der Basisgewerkschaft „Unione Sindacale di Base“ (USB).