Bochum: Wer schickt am Frauentag die Polizei gegen Kommunistinnen?

Weltweit fanden dieses Jahr anlässlich des Internationalen Frauentags Demonstrationen, Kundgebungen und Veranstaltungen statt – in Deutschland mit insgesamt um die 130.000 Beteiligten! Diese Stärkung der Frauenbewegung ist die richtige Antwort auf die Angriffe der Merz-Regierung auf erkämpfte Frauen- und LGBTQI+-Rechte, auf die akute faschistische und Weltkriegsgefahr, auf den Völkermord in Gaza, die Unterdrückung von Frauen und Mädchen durch faschistische Regimes wie in Afghanistan, Syrien oder Iran, auf die wachsende Frauenaltersarmut, Wohnungsnot und auf den akuten Mangel an Kita-Plätzen.

Dazu zählt auch die Demo in Bochum mit 3000 bis 4000 Protestierenden. Es ist ein Verdienst des feministischen Kollektivs, diese Demos seit Jahren zu organisieren und ihr Wachstum zeigt das große Potenzial der kämpferischen Frauenbewegung in Bochum.

Richtig heißt es im Aufruf zu der Demo: Es braucht den „kollektiven Widerstand“ gegen „Ein System, das von Ausbeutung und Ungleichheit lebt und alles bekämpft, was diese Verhältnisse infrage stellt“. So nahmen wir Genossinnen der MLPD selbstverständlich auch teil; immerhin war es die Kommunistin Clara Zetkin, die den Frauentag vor über 100 Jahren ins Leben gerufen hat. .... Gleich zu Beginn wurde ein Verbot für Partei- und Nationalfahnen verhängt. ... Unser demokratisches Recht verteidigend, haben wir uns selbstverständlich nicht an dieses Verbot gehalten. ... Nachdem wir auch so nicht kleinzukriegen waren, wurden plötzlich drei männliche Ordner auf unsere drei Genossinnen geschickt. Neben der Fahne war dann auch noch unser Flyer verboten! ...

Was stand in unserem verbotenen Flyer? „Raus zum Internationalen Frauentag – gegen Faschismus und Krieg, für die Befreiung der Frau im echten Sozialismus! ... Zahlreiche Frauen jonglieren mit ihrem Organisationstalent zwischen wachsender Inflation, sündhaft teuren Mieten, wachsender Arbeitslosigkeit, mangelnder und teils teurer Kinderbetreuung. Das muss anders gehen! Was wäre möglich mit den technischen, wissenschaftlichen und international koordinierten modernen Produktivkräften – wenn wir produzieren könnten, was für Mensch und Natur sinnvoll ist? Die Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative wächst: ohne Ausbeutung und Unterdrückung von Mensch und Natur, ohne Kriege. Eine befreite Gesellschaft wird es nur im Sozialismus geben. … Weltweit wächst die Gefahr des Faschismus, aber auch der Widerstand gegen ihn und die Kriegstreiberei: ... Wir brauchen angesichts der Weltlage ein breitestes Spektrum an Bündnispartnern und Kräften für eine antifaschistische, antiimperialistische Einheitsfront.“ Es ist grundsätzlich falsch, am Frauentag diesen Standpunkt verbieten zu wollen. Ebenso würde uns niemals einfallen, anarchistische oder sozialdemokratische Standpunkte hinaus zu säubern. Wir brauchen eine demokratische Meinungsvielfalt und den offenen Meinungsstreit. Der Sozialismus gehört in jedem Fall dazu und gewinnt zurecht immer mehr an Anziehungskraft. Er repräsentiert die gesellschaftliche Perspektive zur kapitalistischen Barbarei. ...

Seit Jahren geistert in den sozialen Bewegungen das Verbot von Parteifahnen herum, immer mit dem Argument, man wolle nicht vereinnahmt werden. Aber erstens ist es ein Ding der Unmöglichkeit, eine 3000-Leute-Demo mit einer Fahne zu vereinnahmen, und das war und ist auch nicht Ziel der MLPD. Zweitens: Partei ist nicht gleich Partei! Die MLPD ist keine bürgerliche Partei, die am 1. Mai die Fahne schwenkt und am 2. Mai die Renten kürzt, die bei Umweltdemos auftritt und dann den Braunkohletagebau in Hambach mit durchsetzt, die nur auf Posten und Anerkennung hofft und dafür ihr Rückgrat verkauft und den Kapitalismus gesundbetet. Sie ist eine revolutionäre Arbeiterpartei, die es mit den Worten von Clara Zetkin hält: „Ich kann nicht gegen meine Überzeugung handeln“. Und sie ist eine Partei, die von Anfang an die Förderung und Stärkung der Frauenbewegung vorangetrieben hat. In den 1990er-Jahren waren es oft die Genossinnen der MLPD mit wenigen Bündnispartnerinnen allein, die den 8. März kämpferisch auf die Straße gebracht haben.

Wir fordern die Verantwortlichen für diese Attacken auf, sich bei unseren Genossinnen zu entschuldigen und den Weg zurück zum gemeinsamen Kampf für die Frauenrechte zu finden!

Für breite, demokratische Bündnisse auf antifaschistischer Grundlage!
Vorwärts mit der Befreiung der Frau im echten Sozialismus!