Jugendliche prägten das Bild
1. Mai: Mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer als letztes Jahr - Wirtschaftliche und politische Fragen durchdringen sich
Heute früh demonstrierten allein in Japan 280.000 Menschen in 371 Städten. 41 000 marschierten in Tokio in drei Marschsäulen zum Yoyogi Park trotz strömendem Regen durch teilweise knöcheltiefes Wasser auf den Straßen.
In Manila demonstrierten Tausende am Malacanang Presidential Place. Die Polizei hatte seitlich Barrikaden errichtet, um ein Abweichen von der genehmigten Route zu verhindern. Unter der Parole „US-Truppen raus sofort“ gab es vor der US-Botschaft Zusammenstöße. In den großen Städten Neu-Seelands fanden vor allem Proteste von Kollegen aus dem Gesundheitswesen gegen die staatliche Gesetzgebung statt. Überall waren auch die Forderungen nach höheren Löhnen angesichts steigender Energiepreise im Zusammenhang mit dem Irankrieg Thema, in Japan richtete sich der Protest auch gegen die geplanten Verfassungsänderungen, die darauf abzielen, Japan kriegstüchtiger zu machen. In den Philippinen waren die Frauenorganisationen Gabriela und Gabriela Youth mit ihren Forderungen führend beteiligt. In Istanbul gab es am 1. Mai hunderte Verhaftungen, der berühmte Taksim-Platz war in der Nacht von der Polizei abgeriegelt worden. Mit Polizeikesseln, Tränengas und Pfefferspray versuchte der Staatsapparat vergeblich die Demonstrationen zu unterdrücken.
Beim Blick in die Welt wird das Augenmerk besonders auf die USA zu richten sein. Dort sind tausende von Demonstrationen und Kundgebungen geplant. Rote Fahne News wird morgen berichten. Siehe auch: USA - Frank Hammer - Der 1. Mai nimmt einen kräftigen Aufschwung!
Weltweit und auch in Deutschland protestierten viele gegen den Völkermord im Gazastreifen und gegen den Krieg im Mittleren Osten. In Deutschland wurde in vielen Orten Spenden für das Al Adwa Krankenhaus in Gaza gesammelt.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zählte am heutigen 1. Mai bundesweit 366.710 Teilnehmerinnen und Teilnehmer an insgesamt 413 Kundgebungen und Demonstrationen. Gegenüber dem letzten Jahr ist das eine Steigerung um mehr als 50.000 Menschen. In den bisher ca. 40 Berichten, die Rote Fahne News von Korrespondentinnen und Korrespondenten bekommen hat, wird fast durchgängig im Vergleich zum letzten Jahr von mehr und vor allem von mehr jugendlichen Teilnehmern berichtet.
Verschiedene Korrespondenten berichten besonders über die Beteiligung von vielen Jugendlichen, teilweise Blocks der Gewerkschaftsjugend wie in Ingolstadt. Das Argument, dass wir eine sozialistische Jugendbewegung brauchen, stieß auf Interesse (Heilbronn), in Erfurt gab es einen gemeinsamen Block der sozialistischen Jugendbewegung, hunderte riefen die Losung "Jugend, Zukunft, Sozialismus". Etliche trugen sich auf einer Mitmachkarte des REBELL ein.
In Nürnberg kündigte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi an, „wer das Sicherungsniveau der Rente angreift, der provoziert einen gesellschaftlichen Großkonflikt" und „Wir sind mobilisierungsfähig gegen diesen Rentenklau, und wir werden ihn abwehren." In Bergkamen erklärte SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil, seine Partei werde in der schwarz-roten Koalition die Stimme der Arbeitnehmer bleiben. Wie sich das mit dem Generalangriff der Monopole und der Bundesregierung gegen die Arbeiter verträgt, hat er leider nicht erklärt.
Bei allen Demonstrationen und Kundgebungen war die Stärkung der gewerkschaftlichen Einheit großes Anliegen. Die MLPD unterstrich das mit ihrem gesamten Auftreten bei den gewerkschaftlichen Aktionen. An den "revolutionären Maidemos" beteiligten sich Rebell und MLPD, traten dabei entschlossen gegen Spaltung ein.
So berichtet ein Korrespondent aus Duisburg: "Am Vorabend des 1. Mai organisierten mehrere Jugendorganisationen ihre 'revolutionäre Vormaikundgebung' mit Kundgebung am Hauptbahnhof und Demonstrationszug nach Hochfeld. Am 1. Mai selbst zogen über 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom Platz vor dem Hamborner Amtsgericht zum Landschaftspark, wo die Schlusskundgebung des DGB stattfand. Stilgerecht spielte die Band 'Piraten des Südens' das Steigerlied. Den Auftakt machte das Internationalistische Bündnis um 10 Uhr. Die Rheinhauser Band „Fresh game“ gab die musikalische Begleitung, u.a. mit dem antifaschistischen Partisanenlied „Bella ciao“. Der Stahlarbeiter Peter Römmele erinnerte an den 2. Mai 1933, als die Nazis das Gewerkschaftshaus stürmten und fünf Gewerkschafter ermordeten. Ihnen zum Gedenken haben Gewerkschafter eine Kranzniederlegung an ihrem Grab in Dinslaken angekündigt. In Ansprachen dort von elf Rednerinnen und Redner wurden Faschismus, Krieg und Umweltkatastrophe angeprangert und die Internationale Solidarität beschworen. Jürgen Blumer, der Vorsitzende der MLPD Duisburg betonte: 'Die Menschen suchen nach einer Alternative – es ist Zeit, dass der Sozialismus an Ansehen gewinnt. Es muss Schluss sein mit dem Antikommunismus, der in Deutschland Staatsreligion ist. Der Aufbau des Sozialismus erfordert eine solidarische Denkweise, die sich uneigennützig einsetzt für die Interessen der Werktätigen, für die Einheit von Mensch und Natur, für internationale Solidarität und Zusammenarbeit. Das kommunistische Freiheitsideal ist der verkommenen Moral der Herrschenden tausendfach überlegen – stärken wir unseren Zusammenschluss, unsere Bewusstheit, unsere Organisierthei, damit wir auch praktisch die überlegene Kraft werden.' Traditionell bog der Block vom Internationalistischen Bündnis mit den Klängen der 'Internationale' auf den Kundgebungsplatz im Landschaftspark ein. Im Unterschied zu vielen letzten Jahren wurde die MLPD mit ihrem Bücherwagen, Tisch und Fahne von Security nicht behindert. 'Wir waren unangefochten fester Bestandteil der Mai-Kundgebung', so ein Mitglied der Kreisleitung der MLPD. Die offizielle Rednerin war Bundesministerin für Arbeit und Soziales Bärbel Bas. Sie begann ihre Rede damit, dass der 1. Mai kein bloßer Feiertag, sondern ein Kampftag ist. Dann allerdings nannte sie als Kampfziele die Mitbestimmung und hielt eine Lobrede auf den Sozialstaat, den müsste man verteidigen durch eine „aktive Industriepolitik … mit Verlässlichkeit für Unternehmen und Beschäftigte.“ Da war nix mehr von Kampf übrig. Ganz anders dann die kämpferische Rede eine Jugendvertreters von tkSE, der Bärberl Bas an ihr Versprechen erinnerte, sich auch gegen Merz für die Interessen der Duisburger Werktätigen einzusetzen."
Besonderes Thema bei den Jugendlichen war der Protest gegen die Einführung der Wehrpflicht und die Aufrüstung. In verschiedenen Städten (unter anderem Stuttgart, Heilbronn, Ingolstadt, Frankfurt) wurde intensiv zum Pfingstjugendtreffen eingeladen. In Wolfsburg lehnte der Redner der VW-IG-Metall-Jugend die Kriegsvorbereitung ab. Auch die Unterschriften-Initiative von VW Kollegen gegen die Kriegsproduktion fand neue Träger, in Münster war die Solidarität mit den VW Kollegen in Osnabrück gegen die geplante Kriegsproduktion Thema. In Hannover liefen VW-Arbeiter mit einem Transparent "Arbeiter gegen Faschismus und Krieg“!
Gerade grundsätzliche Fragen stießen auf Interesse so der Korrespondent aus Stuttgart vom dortigen Büchertisch, auch aus Heidelberg und Leipzig wird großes Interesse an Literatur gemeldet. Aus Gelsenkirchen und Heidenheim wird über Diskussionen berichtet, „wie der Sozialismus funktioniert.“ Aus Köln wird die Gemeinsamkeit mit vielen Jugendlichen gegen den Kapitalismus betont, die Aufgeschlossenheit für die MLPD war sehr groß.
Große Industriebelegschaften gaben teilweise den Ton an – in Köln gab es eine Auftaktkundgebung von Ford-Kollegen. In Ingolstadt bestimmten die Audianer einschließlich der Gewerkschaftsjugend das Gesamtbild. In Erfurt fiel ein Transparent von Kollegen des internationalen E-Auto-Akku-Hersteller CATL auf: "Für freie gewerkschaftliche und politische Aktivitäten im Betrieb". Das richtet sich gegen die unterdrückerischen und faschistoiden Methoden in dem Konzern, denen man sich nicht unterordnen darf.
Insgesamt nahm die Wirkung des Antikommunismus deutlich ab. In einigen Städten gab es aber auch antikommunistische Attacken. In Nürnberg wurde gegen lautstarke Proteste von rund 100 Leuten der Büchertisch der MLPD von der Polizei abgeräumt, die Direktkandidatin der MLPD von der letzten Bundestagswahl wurde im Polizeigriff abgeführt. In Hagen wurde der MLPD von Beginn mit der Räumung ihres Standes gedroht. Er wurde von zahlreichen Polizisten belagert. Aufgrund der großen Zustimmung der Umstehenden schafften sie es 1,5 Stunden nicht, den Stand abzubauen. Während die Polizei den Stand belagerte entwickelte sich eine breite Solidarität, viele sammelten sich zur Unterstützung um den Stand und dabei wurde erfolgreich Literatur verkauft.
An den „revolutionären 1. Mai Demonstrationen“ in Stuttgart und Nürnberg beteiligten sich je etwa 5000 vor allem Jugendliche. In Stuttgart war die internationalistische und antifaschistische Einheit gegen die Abwälzung der Krisenlasten durch die Regierung bestimmend. Die Mehrheit der Demonstranten richteten sich an die Bevölkerung während ein Teil sich in Blocks eher abschottet.
Ein bestimmendes Thema des 1. Mai in fast allen Städten war der Kampf gegen die faschistische Gefahr. In Göppingen nahmen trotz Mobilisierung durch die AfD in ganz Baden Württemberg höchstens 100 Leute an der Kundgebung mit Oliver Hillburger vom faschistischen „Zentrum“ als Hauptredner teil. In der Presse hatten sie noch großspurig angekündigt, dass die ersten 300 Teilnehmer eine Gratis-Wurst mit Brötchen bekommen ... An der DGB-Kundgebung in Göppingen nahmen mit 400 bis 500 rund doppelt so viele wie im Vorjahr teil. Zum Auftakt gab es nach vielen Jahren wieder eine (kurze) Mai-Demonstration. Angeführt wurde der Zug mit dem Transparent »Verbot aller Faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda - MLPD«.
In Essen war der Protest gegen den Nazi-Aufmarsch laut und stark – und bremste die Faschisten aus. Auf den Hirschlandplatz haben es bis 14 Uhr nur etwa 100 Neonazis geschafft. Auch auf dem Theaterplatz vor dem Grillo-Theater stehen Antifaschisinnen und ANtifaschisten. Die Neonazis sind damit fast eingekesselt. MIndestens 4.000 Leute nahmen an antifaschistisch ausgerichteten Aktionen teil. Wir werden morgen berichten