Betriebsratswahl bei CATL Arnstadt / Thüringen
IG-Metall erringt 28 Prozent der Stimmen im Kampf gegen Union Busting
Am Mittwoch und Donnerstag vergangener Woche fand die Betriebsratswahl bei CATL in Arnstadt/Thüringen statt. Gestern wurden die Ergebnisse bekannt. Im scharfen Gegenwind des Union Busting dieses chinesischen Übermonopols errang die Liste der IG-Metall 28 Prozent der Stimmen. Herzlichen Glückwunsch!
Trotz aller Versuche die gewerkschaftliche und politische Aktivität und Positionierung kämpferischer Gewerkschafter zu unterdrücken und ihre Wahl zu verhindern entschieden sich 28 Prozent der Wähler ganz bewusst dagegen und machten ihr Kreuz bei der Liste der IG-Metall. Ein Drittel des zukünftigen 15-köpfigen Betriebsratsgremiums sind kämpferische IG Metaller.
Im Herbst 2024 hatte eine kleine, aber wachsende Gruppe aktiver IG-Metall Mitglieder die erste Betriebsratswahl in diesem noch relativ neuen Batteriewerk eingeleitet. Außer der Liste der IG-Metall gab es 2024 nur Listen, die mehr oder weniger offen von der Geschäftsleitung ins Rennen geschickt wurden. Dadurch war sehr klar: Entweder man wählt die Liste der IG-Metall oder eine der „geschäftsleitungsnahen Listen“, mit vielfach Schichtleitern und Vertretern des mittleren Managements.
Bei dieser Betriebsratswahl war die Lage ganz anders. Außer der Liste der IG-Metall gab es vier weitere Listen, die jeweils von einem der bisher freigestellten Betriebsratsmitglieder, also der Betriebsratsspitze, angeführt wurden. Auf allen Listen kandidierten auch Produktionsarbeiter – bunt gemischt mit Schichtleitern, Teamleitern und bisherigen Betriebsratsmitgliedern, die zum Teil 2024 noch auf der IG-Metall Liste kandidiert hatten. Dadurch war früh klar, dass die bisherige Betriebsratsspitze über diese Methode durchsetzen wollte, dass in erster Linie sie selbst wieder in den Betriebsrat gewählt werden. Viele Kolleginnen und Kollegen sahen voraus, dass sich dadurch in der Zusammensetzung des Betriebsrats womöglich nicht viel ändern würde. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 48,29 Prozent.
Rote Fahne News berichtete schon mehrfach über mutige Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die gegen rechtswidrige politisch motivierte Kündigung oder Abmahnungen vor Gericht gegangen sind und gewannen. Auch im Betriebsratswahlkampf wurde versucht die Kandidatinnen und Kandidaten, aber auch die Wählerschaft der IG-Metall einzuschüchtern. Gleich zu Beginn wurden zwei Kandidaten mit Abmahnung bedroht, weil sie angeblich unerlaubt Wahlkampf betrieben hätten. Ausgänge der IG-Metall verschwanden immer wieder – die Werbung anderer Listen dagegen nie. Briefwahlunterlagen kamen vielfach nicht an. Absoluter Höhepunkt dann am Tag der Wahl ein Aushang, der es strengstens untersagt auf politischen Aktivitäten den Firmennamen zu verwenden. Jeder im Betrieb weiß, dass die IG-Metall Mitglieder, die am 1. Mai 2025 mit einem Transparent mit der Aufschrift „CATL Kolleginnen und Kollegen gegen Rassismus, Faschismus und Krieg!“ auftraten und dafür abgemahnt wurden vor Gericht Recht bekamen. Damit wurde juristisch geklärt, dass sich gewerkschaftlich organisierte Kollegen in Deutschland auf Demonstrationen und Kundgebungen positionieren dürfen und auch auf Transparenten den Betrieb angeben dürfen, in dem sie arbeiten.