Erklärung der MLPD Bremen
Protest gegen die „Linksextremismus“-Hetzkampagne – Gib Antikommunismus keine Chance!
Die MLPD Bremen greift in ihrer aktuellen Erklärung die Hetzkampagne der Herrschenden gegen den "Linksextremismus" scharf an:
Bremen galt lange Zeit als links! Die Uni wurde als „rote Kaderschmiede“ bezeichnet. Nicht mit Scham, sondern um mit durchaus stolzer Brust den Ruf zu genießen, besonders fortschrittlich, solidarisch und weltoffen zu sein. Und Bremen hat tatsächlich eine linke und fortschrittliche Szene, Kultur, Kirchengemeinden und vieles mehr. ...
Doch seit der Enttarnung eines Verfassungsschutz-Spitzels werden plötzlich die, die ihn enttarnten, angegriffen. Wer sich nicht von der bespitzelten „interventionistischen Linken“ distanziert, dem wird wenigstens Sympathie für „gewaltorientierten Linksextremismus“ vorgeworfen – von Senatorinnen der Partei DIE LINKE bis zur Roten Hilfe. Dem viermaligen Gewinner des Deutschen Buchhandlungspreises, dem „Golden Shop“, wird dieser plötzlich verweigert.¹ Die CDU-nahe „Schüler Union“ hetzt gegen fortschrittliche Positionen der Gesamtschüler*innenvertretung. Und die ultrarechten Abgeordneten von „Bündnis Deutschland“ warnen aufgeschreckt vor einer „politischen Instrumentalisierung“, weil auf einer Demonstration gegen Wehrpflicht und Militarisierung auch Marxisten-Leninisten anwesend waren. ...
Dagegen wächst Widerstand! Die Anti-Antikommunismus-Bewegung nimmt zu. Doch manche sind verunsichert: Sind „Linksextremisten“ gewaltbereit und gefährlich für die Demokratie? Es gibt in Bremen zahlreiche Vorfälle wie Farbattacken auf Firmen oder das Privathaus des VS-Chefs, brennende Autos, Einsatz von Pyrotechnik bei Demonstrationen usw. Aber es ist längst nicht bewiesen, wer es wirklich war! Falls es „linke“ oder autonome Kräfte gewesen sein sollten, kritisieren wir grundsätzlich solche Aktionen als sektiererisch und Ausdruck von Abenteurertum. Jedoch ist schon pervers, dass solche Politiker und Konzerne mit dem Finger darauf zeigen, die zugleich in Bremen Drohnen und Militärtransporter für Panzer bauen lassen und Kampfflugzeuge bauen lassen wollen: Damit werden keine Blümchen gepflanzt, sondern knallhart imperialistischer Krieg geführt, Genozide und Ökozide wie in Gaza betrieben!
Jetzt ist die Zeit für ein breites antifaschistisches Bündnis! Uns linke und fortschrittliche Kräfte vereint der Kampf für Freiheit und Demokratie, für Frieden und Umweltschutz. Viele haben verstanden, dass der Kapitalismus die Wurzel allen Übels ist. Wie soll das enden, ohne dass der Kapitalismus revolutionär überwunden wird? Und wie soll gegen einen hochgerüsteten Machtapparat gesiegt werden, wenn es nicht ein breites Bündnis von Demokraten, Sozialisten und Marxisten-Leninisten gibt nach dem Motto "Von Religion bis Revolution"?! Ein Bündnis, das die Kämpfe der Arbeiterbewegung und der verschiedenen anderen fortschrittlichen Bewegungen eint. Darum ist jetzt auch die Zeit, dass wir Marxisten-Leninisten neben vielen anderen Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen offen mit Fahnen, sozialistischen Plakaten und Flugblättern auftreten (dürfen).
Für uns ist die einzig realistische gesellschaftliche Alternative der echte Sozialismus auf der Grundlage der proletarischen Denkweise. Das bedeutet für uns auch, aus den positiven und negativen Erfahrungen bei bisherigen Anläufen zum Sozialismus Schlussfolgerungen zu ziehen.
Zur Zeit beraten wir in der MLPD über die Teilnahme an der Bürgerschaftswahl 2027. Im Sinne der antifaschistischen Bündnisarbeit können bei uns auch fortschrittliche Menschen kandidieren, die nicht Mitglied in der MLPD sind – wir sind offen für Gespräche und Zusammenarbeit!
Jetzt erst recht:
- Gib Antikommunismus keine Chance!
- Für eine offene Diskussion über die gesellschaftliche Alternative!
- Nehmt ihnen die Welt aus der Hand, eh sie verbrannt!
- Gegen Faschismus, Weltkrieg und Umweltkatastrophe – für Arbeit, Frieden, Umweltschutz und echten Sozialismus!