Mobilität ist ein Menschenrecht
ÖPNV kostenlos für alle!
Es gibt Sätze, die so selbstverständlich klingen, dass man sich fragt, warum ihre Umsetzung noch immer wie eine radikale Forderung behandelt wird. Einer davon lautet: Mobilität ist ein Menschenrecht.
Wer arbeiten will, wer zur Schule muss, wer Angehörige pflegt, wer zum Arzt fährt oder einfach am gesellschaftlichen Leben teilnehmen möchte, braucht die Möglichkeit, sich zu bewegen. Nicht irgendwann, nicht vielleicht, nicht nur dann, wenn das Portemonnaie es gerade zulässt. Mobilität ist die Voraussetzung dafür, dass Freiheit nicht bloß ein Wort bleibt.
Die Debatte über kostenlose Busse und Bahnen wird oft so geführt, als handele es sich um eine utopische Spielerei für idealistische Sonntagsreden. Tatsächlich ist sie eine nüchterne Antwort auf ein reales Problem: Der Zugang zu Mobilität ist in vielen Städten und Regionen ungleich verteilt. Wer genug Geld hat, kauft sich Unabhängigkeit.
Politische Entscheidung
Am Ende steht eine einfache politische Entscheidung. Entweder man betrachtet Bus und Bahn als Marktprodukt, das sich möglichst selbst tragen soll. Oder man begreift sie als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, als Infrastruktur der Teilhabe, als Voraussetzung für Freiheit im Alltag. Wer sich für Letzteres entscheidet, muss konsequent sein: Mobilität darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Und niemand sollte wegen eines fehlenden Tickets wie ein Verbrecher behandelt werden.
Eine Gesellschaft, die sich Freiheit auf die Fahnen schreibt, sollte sie nicht an Schranken enden lassen. Der Weg zu mehr Gerechtigkeit beginnt manchmal ganz wörtlich dort, wo Menschen einsteigen, um anzukommen. Der öffentliche Verkehr gehört allen. Also muss er auch allen offenstehen.
Sozialismus
Luxemburg und Malta zeigen, dass öffentlicher Verkehr weitgehend kostenlos organisiert werden kann.¹ Das geht auch weltweit; auch im echten Sozialismus, wenn die Ländergrenzen weitgehend aufgehoben sind. Keine und keiner braucht sich dann zu sorgen, wie er / sie etwa von Köln nach Wien kommt. Der Transport wäre in jedem Fall ohne Ticketkauf gesichert. Klingt verlockend, oder? Der Sozialismus soll weder verklärt noch bejubelt werden. Er ist schlicht die logische Konsequenz …