Gegen Faschismus und Weltkriegsvorbereitung auf die Straße!

Kampf der Preisexplosion! Stoppt die Abwälzung der Kriegslasten auf die Bevölkerung!

Vom Mittelmeer bis in den indischen Ozean breitet sich der imperialistische Krieg aus. Jede Woche ein neuer Brandherd. Jeden Tag sterben Menschen im Iran, im Libanon, in Gaza, in der Ukraine und im Sudan. Jeden Tag steigern Kriegsprofiteure ihre Gewinne. Das Ausbeutersystem Kapitalismus zeigt seine Fratze. Für den Profit sollen die Arbeits- und Ausbildungsplätze der einen vernichtet werden und an den anderen künftig Panzer und Drohnen vom Band rollen. Das Tanken wird unbezahlbar und der Staat verdient dank Mineralölsteuer kräftig mit. Immer stärker wird der gesellschaftliche Reichtum den Monopolen und ihrer Kriegswirtschaft zugeschanzt und der Bevölkerung im Gesundheitswesen, bei der Bildung, bei Rente und Sozialversicherung und mit explodierenden Mieten geraubt. Die Armut wächst weltweit an und mit steigender Inflation sind unsere Löhne Morgen noch weniger wert. Milliarden für die Aufrüstung, Wehrdienst für die Jugend und Meldepflicht für längere Auslandsaufenthalte – auch die Bundesregierung ist auf Kriegskurs! Die Gefahr eines Dritten, zweifellos atomaren Weltkrieg ist akut. Das gilt es zu verhindern! All das darf so nicht weiter gehen!

Setzen wir am 8. Mai, am Tag der Befreiung vom Hitler-Faschismus, am Tag der Beendigung des II. Weltkriegs unser eigenes Signal! Beteiligt euch an den Schulstreiks gegen diese Wehrpflicht am Vormittag. Und kommt zur bundesweiten Demonstration um 18 Uhr in der Innenstadt von Essen. 

Wenn wir den 8. Mai 1945 feiern, erinnern wir daran, dass der deutsche Faschismus den II. Weltkrieg entfachte, dass vorne weg die sozialistische Rote Armee und das Volk der Sowjetunion den Faschismus unter größten Opfern besiegt haben und dass der Widerstand in Deutschland damals zu schwach und gespalten war.

Kampf gegen Faschismus und Krieg gehören untrennbar zusammen!

Faschismus und Krieg wirken wie gegenseitige Brandbeschleuniger. Der Hauptkriegstreiber der Welt ist der US-Imperialismus, wo Trump einen faschistischen Staatsumbau voran treibt. Treibende Kraft der Eskalation im Nahen Osten ist das zionistische Netanyahu-Regime aus Israel. Völkermord in Gaza, Todesstrafe für Palästinenser, gezielte Hinrichtung Regierungsmitgliedern anderer Länder, Drohung der „Vernichtung der Zivilisation“ im Iran – das ist faschistische Kriegsführung! Diese Leute schrecken vor nichts zurück! Trump will den imperialistischen Hauptkonkurrenten China treffen, Netanyjahu Großisrael aufbauen. Beiden geht es nie um die Menschen, und schon gar nicht um Freiheit und Demokratie.

Das iranische Regime zeigte zuletzt mit Massakern an zehntausenden Demonstranten seinen faschistischen Charakter. Der Schah-Sohn Reza Pahlavi distanziert sich nicht von den Verbrechen faschistischen System seines Vaters und strebt diktatorische Vollmachten als Übergangspräsident an. Freiheit für Iran gibt es nur im Kampf gegen alle Richtungen des Faschismus!

Die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung muss sich an die Spitze des Kampfs gegen Faschismus und Weltkriegsvorbereitung stellen! Den I. Weltkrieg beendeten die revolutionären Arbeiter, Matrosen und Soldaten in der Novemberrevolution 1918. Hafenarbeiter in Europa bestreiken heute Waffenlieferungen nach Israel und in die Ukraine. Wir sind Teil der Bewegung, die aktuell in in Betrieben und Gewerkschaften entsteht. gegen die Umstellung auf Rüstungsproduktion und Kriegswirtschaft, gegen Burgfrieden. IG-Metall Vertrauensleute bei Ford in Köln rufen auf: »Nein zur Kriegswirtschaft – wir geben unsere Kinder nicht für eure Kriege!« VW-Kollegen und Gewerkschafter sagen „Öffis’ statt Panzer – für eine zivile Zukunft am VW-Standort Osnabrück!“
Vereint kämpfen!

Wir nehmen den Hauptfeind im eigenen Land ins Visier.

Auch die EU und Deutschland rüsten massiv auf. Rheinmetall und Co. machen Rekordprofit, die Bundesregierung und Monopolverbände sprechen von „Kriegswirtschaft“ und planten drastische soziale Einschnitte um das zu finanzieren. Die AfD gibt sich demagogisch als Friedenspartei. Ihr Kurs: noch rigorosere Unterordnung unter deutsche Monopolkonzerne. Wer AfD wählt, wählt Faschismus und Krieg! Damit die Menschheit eine Zukunft hat, muss der Imperialismus Vergangenheit werden!

Damit die Menschheit eine Zukunft hat, muss der Imperialismus Vergangenheit werden!

Wir fordern:

• Nein zu Faschismus und Krieg!
• Sofortiger Stopp aller imperialistischen Kriege!
• Keine Waffenlieferungen oder Finanzierung der imperialistischen Kriege von USA und Israel – auch nicht indirekt über die Ukraine!
• Raus aus der NATO!
• Stopp den Völkermord in Gaza!
• Weg mit dem rassistischen Todesstrafen-Gesetz gegen Palästinenser in Israel!
• Keine Nutzung deutscher Stützpunkte für den Krieg!
• Achtung des Völkerrechts!
• Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft! Kampf um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz auf Kosten der Konzerne!
• Harte Preisgrenze für Kraftstoffe!
• Kampf um Lohnnachschlag!
• Nein zum diesem Wehrdienst!
• Keine neuen Mittelstreckenraketen in Deutschland!
• Länderübergreifende Zusammenarbeit für Demokratie, Freiheit und Sozialismus!

Hoch die internationale Solidarität!

Es rufen auf:
Das Internationalistische Bündnis; ADHF; ATIF; Linkes Forum im Bergischen Land; MLPD; Jugendverband REBELL; Jens Speckenbach, Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften; Hans-Werner Rimpel, VVN-Mitglied; Fritz Hofmann, Sprecherkreis Neue Friedensbewegung gegen Faschismus und Krieg; Fritz Ullmann, Stadtverordneter im Rat der Stadt Radevormwald; Meik Schöpping, humanitärer Helfer Mittelmeer / Seenotretter a. D.; Ulrich Achenbach und Ulja Serway, Sprecher der Bundesweiten Montagsdemo; Ingrid Schween, Die Unbeugsamen NRW; Wolfgang Erbe, Köln; Bezhat Kizil, Gelsenkirchen, Mitglied der Linksjugend ['solid]