Klage zurückgezogen
CATL-Kollegen gegen Faschismus und Krieg: CATL kapituliert im Rechtsstreit
Rote Fahne News berichtete regelmäßig über die mutigen CATL-Kolleginnen und -Kollegen, die am 1. Mai 2025 mit einem Transparent, auf denen sie sich gegen Faschismus und Krieg positionierten, bei der DGB-Demonstration für Aufstehen sorgten.
Sie bekamen dafür eine Abmahnung von CATL, weil angeblich das Logo unrechtmäßig verwendet worden sei. In Wahrheit richtete sich das Vorgehen dieser chinesischen Monopolkapitalisten gegen die kämpferische Gewerkschaftsarbeit, welche die IG Metall in diesem relativ neuen Industriebetrieb entwickelt.
Die betroffenen Kollegen klagten gegen die Abmahnung und siegten in der ersten Instanz. CATL zog vor das Landesarbeitsgericht. Wie die Thüringer Funke-Presse (TA, TLZ, OTZ) aktuell berichtet, kapitulierte CATL nun vollständig und zog die Klage zurück. Die Zeitung zitiert den Vizepräsident des Landesarbeitsgerichtes Thüringen: "Die Berufungsverfahren haben beide durch Zurücknahme der Berufung geendet".
Damit ist es juristisch geklärt: Gewerkschaftlich organisierte Kollegen dürfen in Deutschland sich auf Demonstrationen positionieren und auf den Transparenten den Betrieb angeben, in denen sie arbeiten. Der Angriff von CATL ging nach hinten los. Die Zeitung zitiert Lea Weinmann, eine der Betroffenen: "Wir freuen uns natürlich, dass das Gericht damit unterstreicht, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland ein hohes Gut ist. Die aktuelle Entwicklung bestätigt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heute wieder gegen Faschismus und Krieg aktiv werden müssen".