Diskussion erwünscht

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Forderungen gegen die kapitalistische Abzocke

Täglich neue Rekorde bei den Spritpreisen, anziehende Inflation. Wer soll das eigentlich noch bezahlen?

Von Hodo/RF Redaktion
Forderungen gegen die kapitalistische Abzocke
Die Ölkonzerne ziehen bei jeder noch so unpassenden Gelegenheit die Preise an, um noch mehr aus den Leuten herauszupressen. Natürlich sind sie sich nicht zu schade, Profit mit dem Krieg zu machen. (Bild: Engin Akyurt, Unsplash-Lizenz)

Erzählt wird uns, das läge alles an Knappheit bei Benzin wegen des Iran-Kriegs. Doch das ist bislang ein Ammenmärchen!

 

Tatsächlich setzen die Ölkonzerne mit ihren Monopolpreisen momentan Extra-Maximalprofite durch. Das seit Kriegsbeginn verkaufte Benzin war vor Wochen, wenn nicht schon vor Monaten als Öl gekauft und raffiniert worden. In den ersten drei Wochen seit Beginn des Kriegs gegen den Iran stiegen die zusätzlichen Gewinne der Ölkonzerne in der EU auf 81 Millionen Euro - pro Tag! Der Staat kassiert über die höhere Mehrwertsteuer mit.

 

Das erfordert aktiven Widerstand, Proteste und Streiks.

 

Das Problem hat einen Namen: Kapitalismus! Er bringt heute auch international Krieg und Faschismus und die globale Umweltkatastrophe hervor. Er droht, die ganze Menschheit ins Verderben zu reißen. Wir sagen nein zu kapitalistischer Ausbeutung und diesem Ausbeutersystem!

Wir haben einen Vorschlag für Forderungen eines Sofortprogramms

  1. Kampf für höhere Löhne und Gehälter – Lohnnachschlag
  2. Inflationsausgleich bei Sozialleistungen! Mindestsicherung von ca. 1200 Euro für alle Bezieher von staatlichen Sozialleistungen
  3. Senkung der Massensteuern und drastische Erhöhung der Steuern für die Konzerne, insbesondere sofort für die Mineralölkonzerne. Einsatz der Mehreinnahmen zur Entlastung der Massen.
  4. Deckelung der Energiepreise – auf Kosten der Konzerne.
  5. Wiedereinführung des bundesweiten 9-Euro-Tickets im öffentlichen Personalverkehr. Für einen kostenlosen, gut ausgebauten ÖPNV!
  6. Drastische Förderung des Umstiegs auf erneuerbare Energien
  7. Massive Förderung von E-Autos
  8. Tempolimit auf Autobahnen
  9. Streichung der CO2-Bepreisung - Umweltschutz auf Kosten der Profite!
  10. Kampf gegen Krieg, Faschismus und Umweltkatastrophe – für den echten Sozialismus!

 

Die Redaktion freut sich auf Korrespondenzen mit weiteren Vorschlägen, Berichten oder Kritiken dazu!