Argument zur Wirtschaftsentwicklung
Marxistisch-leninistische politische Ökonomie contra Wahrsagerei und Zweckpropaganda
Am 6. März prognostizierten die fünf großen Wirtschaftsinstitute im monatlichen FAZ – Konjunkturbericht »keine ernsthafte Bedrohung für die deutsche Wirtschaft« auf dem Weg aus dem Tal der Wirtschaftskrise, wenn der Irankrieg nicht länger als drei Monate dauere.
Am selben Tag trafen sich in München die Präsidenten der vier bestimmenden Wirtschaftsverbände – also Vertreter der tatsächlichen Herrscher in diesem Land – mit Bundeskanzler Merz. Hier wurden ganz andere Töne angeschlagen: »Nach drei Jahren ohne Wachstum drohten die Widerstandskräfte zu erodieren und auf einen Kipppunkt zuzusteuern« und »Die deutsche Wirtschaft erwartet von der Politik deutlich mehr Mut zur Veränderung«. Merz verstand und sprach danach davon, dass Strukturreformen nötig seien, nannte die hohen Arbeitskosten als Grund für die wieder gestiegene Arbeitslosigkeit und sprach sich für die Verlängerung der Lebensarbeitszeit aus.
Auch die Wirtschaftsforscher hatten die Stimmen ihrer Herren vernommen. In ihrem Frühjahrsgutachten knapp einen Monat später warnten sie davor, dass Deutschland seine Wachstumskraft aufgrund gesunkener Wettbewerbsfähigkeit verliere. Auch sie fordern, dass wir mehr arbeiten und verzichten sollen. Entsprechend ihrer Pseudowissenschaft formulierten sie das so: »Die Spannungen im Hinblick auf die Sozialsysteme werden massiv zunehmen«. Ernüchtert mussten sie feststellen »Wir müssen uns an durchschnittliche Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von null Prozent gewöhnen«.
Zu den Ursachen dieser negativen Entwicklung erfährt man in den bürgerlichen Medien kaum etwas. Davon soll ein buntes Programm von Sparmaßnahmen regelrecht ablenken.
Warum eine moderne Industriewirtschaft wie Deutschland – die immerhin noch die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt ist – so stagniert, hat vor über 150 Jahren Karl Marx schon erklärt: »Der letzte Grund aller wirklichen Krisen bleibt immer die Armut und Konsumtionsbeschränkung der Massen gegenüber dem Trieb der kapitalistischen Produktion, die Produktivkräfte so zu entwickeln, als ob nur die absolute Konsumptionsfähigkeit der Gesellschaft ihre Grenze bilde«.
Die richtigen Schlussfolgerungen aus dieser Erkenntnis sind: Statt vor der Krisenpropaganda in die Knie zu gehen - entschlossener Kampf für höhere Löhne und Kräfte sammeln, um diese kapitalistische Krisengesellschaft von Grund auf zu überwinden.