Großes Interesse an Sozialismus-Veranstaltung
Essen-Kray: Antifaschisten setzen sich gegen Polizeischikanen durch
Erneut protestierten am 10. April zahlreiche Antifaschisten und Anwohner gegen die Treffen der „Heimat“ an ihrer Landeszentrale. Während diese ihre Räume offenbar wieder für Treffen nutzen durften (zumindest fand auf der Straße davor keine Versammlung statt), suchte die Polizeiführung peinlichst nach Anlässen, die Antifaschisten zu behindern und zu kriminalisieren.
So sei das Verteilen von Flyern bei der Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses ohne vorherige Anmeldung eine Ordnungswidrigkeit. Der Flyer für das Internationale Pfingstjugendtreffen wurde peinlichst genau geprüft und fotografiert. Ähnliche Vorgänge gab es auch gegenüber Essen-stellt-sich-quer und auch bei vergangenen Demonstrationen wurden solche Vorwände genutzt, dass Polizisten provokativ in die Demonstration reingingen. Die Polizisten wurden nach Rücksprache wohl "von oben" angewiesen, diese Vorgehen durchzuziehen.
Die MLPD mit Gabi Fechtner und anderen Rednern protestierte energisch und mehrere Beiträge gingen auf die Bedeutung des Kampfes um den Erhalt und die Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten ein. Mit deren Abbau fing immer Rechtsentwicklung bis zum Faschismus in verschiedenen Ländern an. Sie appellierten an das demokratische Bewusstsein der Polizisten aus Essen, die sich nicht mit faschistischen Verstrickungen innerhalb der Essener Polizei identifizieren. Diese fiel in den letzten Jahren mehrfach durch einen ultrarechten Polizeipräsidenten und Verstrickungen wie mit den faschistischen Steeler Jungs auf. Haben Polizisten bei einer Versammlung gewalttätiger Faschisten keine anderen Sorgen als ein Impressum linker Organisationen zu prüfen und Anzeigen gegen sie zu stellen? Nachgewiesen wurde, dass es dabei um eine reine Schikane geht, während es monatelang bei diesen Protesten keinen interessierte, ob, wer oder welche Flyer verteilt werden. Es wurde unterstrichen, dass dies auch juristisch nicht hingenommen wird und Namen der Verantwortlichen verlangt. Das alles zeigte dann offenbar Wirkung: So kamen die Beamten später zu Gabi Fechtner, um sich zu entschuldigen und mitzuteilen, dass sie im Recht sei, das polizeiliche Vorgehen falsch und alle Eingaben dazu gelöscht werden. Dies zeigt, wie wichtig es ist, bürgerlich-demokratische Rechte entschlossen zu verteidigen! Wachsamkeit ist aber weiter gefragt und oft tauchten solche angeblich gelöschten Anzeigen und Vorwürfe in späteren Auflistungen des Verfassungsschutz wieder auf.
Die MLPD ludt insbesondere junge Antifaschistinnen und Antifaschisten zu einer Bildungsveranstaltung mit dem Titel „Jugend – Zukunft – Sozialismus“ ein. Diese häufig gerufene Parole zeigt das gewachsene Ansehen des Sozialismus unter der Jugend. Gleichzeitig gibt es noch schwammig-opportunistische und sehr unterschiedliche Vorstellungen von Sozialismus, was sich in den verschiedensten Gruppierungen ausdrückt. Dies tiefer zu diskutieren stieß auf großes Interesse bei Teilnehmerinnen und Teilnehmern verschiedenster Organisationen. Man merkte, dass die Offenheit für den Sozialismus zumindest in diesen "linken Kreisen" und unter Jugendlichen deutlich anwächst. Auf allgemeine Zustimmung stieß, sowohl Errungenschaften des Sozialismus gegen Antikommunismus zu verteidigen, als auch aus Fehlern zu lernen. Es wurde deutlich, dass sich viele Gruppen bereits mit Positionen der MLPD dazu befasst haben und darum eine Diskussion stattfindet. Auch gab es Diskussionen über das Verhältnis von internationaler Revolutionen und Revolution in einem Land, reformistische Vorstellungen wie in der Linksjugend, junge Leute kritisierten sich untereinander, dass man heutzutage wirklich mehr Marx studieren müsse oder dass man Debatten um ideologische Klarheit nicht vernachlässigen darf, gerade in dieser Weltlage. Es zeigte sich, dass sich bei einer wachsenden Zahl jüngerer Mitglieder der LINKEN beginnt, eine bestimmte Enttäuschung über deren zahnlose Politik breit zu machen.
Massiv kritisiert wurde durch "Essen stellt sich quer" die Geheimhaltung der konkreten Infos zum bundesweiten Aufmarsch der „Heimat“ am 1. Mai in Essen durch die Polizei. Dies erschwert Gegendemonstrationen, die trotzdem schon zahlreich angemeldet sind und gefährdet die öffentliche Sicherheit und wurde als Unterstützung der Faschisten gewertet. Ein Skandal, dass solche Demonstrationen überhaupt zugelassen und geschützt werden. Es wird die antifaschistische Mobilisierung jedoch nicht aufhalten. „Unser Tag, der 1. Mai, Sozialismus oder Barbarei!“ war dazu eine Parole.