Imperialistische Kriege und Militarisierung am Pranger - Großer Klärungsbedarf

„Die Veranstalter (in Stuttgart) zählten bis zu 5000. Seit zwei Jahren werden es deutlich mehr Jugendliche.“ Bundesweit wächst ein Bewusstein darüber, dass mehr jüngere Teilnehmer und Teilnehmerinnen gewonnen werden müssen. Dazu gab es von Jugendlichen selbst auch die Anregung, dass dazu mehr jugendgemäße Beiträge, mehr kämpferische Demonstrationen nötig sind.

Sie positionierten sich einhellig gegen die neue Wehrpflicht. „Wir sehen nicht ein, als Kanonenfutter für die Herrschenden eingesetzt zu werden, das ist nicht unser Krieg, den die Kapitalisten für ihre Interessen führen wollen,“ so in Wuppertal. Vielerorts wurde gegen das neue Wehrdienstgesetz protestiert, nach dem Männer zwischen 17 und 45 Jahren, die sich länger als drei Monate im Ausland aufhalten, eine Genehmigung der Bundeswehr einholen müssen.

Massiv kritisiert wird der Genozid gegenüber der palästinensischen Bevölkerung, der Krieg der USA und Israels gegen den Iran und die Unterstützung durch die Bundesregierung. Den Iran als neuimperialistische Macht einzustufen, ist dabei noch sehr umkämpft. Gerade mit dem Aufeinandertreffen zweier imperialistischer Mächte verschärft sich die Weltkriegsgefahr enorm, durch ein mögliches Aufeinandertreffen der NATO mit dem Verbund Iran, Russland und China. Forderungen richten sich gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen und Nutzung von Militärstützpunkten wie Ramstein, Eucom und AFRICOM. Die gefährliche Zuspitzung durch die wilden Drohungen des faschistischen US-Präsidenten Trump wurden zu Recht als brandgefährliche Zuspitzung der Weltkriegsgefahr an den Pranger gestellt!

Vielfach wurde eine Verbindung gezogen zwischen dem Kampf gegen Aufrüstung und gegen die den Abbau sozialer Errungenschaften. Gegen die Weltkriegsgefahr bedarf es des aktiven Widerstands der Arbeiterklasse verbunden mit den breiten Massen. Dazu muss die Rolle der Arbeiterklasse als entscheidende Kraft gegen Weltkriegsvorbereitung und Faschismus gestärkt werden. Eine Korrespondenz aus Köln: „Auf große Zustimmung stieß der Beschluss der Kölner Ford-Vertrauensleute-Vollversammlung vom 24. Januar „Nein zur Kriegswirtschaft – Wir geben unsere Kinder nicht für Kriege!“

In Dortmund meldete sich mit einem engagierten Beitrag die IG-Metall-Sekretärin Ulrike Eiffler zu Wort. In ihrer Rede nannte sie „mindestens“ drei Gründe, sich dieses Jahr an den Ostermärchen zu beteiligen: „Erstens: Die öffentliche Debatte ist geprägt von einer verschärften Kriegsrethorik. … Die uns verrät, dass ein Krieg unter deutscher Beteiligung ernsthaft in Erwägung gezogen wird. Zweitens: Deshalb ist die Bundesregierung zu einer Politik aktiver Kriegsvorbereitung übergegangen. … Drittens: Diese Politik hat erhebliche soziale Auswirkungen, die vor allem zu unseren Lasten gehen werden. Aktuell werden die schärfsten Sozialkürzungen in der Geschichte der Bundesrepublik auf den Weg gebracht.“ Und sie schlussfolgerte, dass „Friedensfragen in unsere tägliche Gewerkschaftsarbeit“ gehören. Und sie lenkte völlig zu Recht den Blick auf die sich der Entwicklung entgegenstellende Bewegung: „Diese Welt steht in Flammen, gleichzeitig wächst die Bereitschaft zum Widerspruch! ... Diese Zeiten stecken voller Gefahren, aber sie halten auch alle Möglichkeiten für diejenigen bereit, die diese Welt verändern wollen.“

Eine Vertrauensfrau erhielt den meisten Beifall der Auftaktkundgebung, als sie berichtete, dass spanische und italienische Hafenarbeiter sich weigerten, Rüstungsgüter zu verladen. Bedeutend war die Demonstration von Metallern in Wolfsburg vor dem VW-Werk gegen die Umstellung auf Rüstungsproduktion. „Aufrüstung sichert nicht den Frieden, sondern bereitet Kriege vor“.

Der notwendige Zusammenhang des Kampfes gegen die Weltkriegsvorbereitung und gegen die faschistische Gefahr bedarf noch der grundsätzlichen Klärung. Ohne Faschismus können solche Kriege wie der Nahostkrieg, kann vor allem ein Weltkrieg nicht geführt werden! Wer AfD wählt, wählt Faschismus - wer Faschismus wählt, wählt den Krieg! Es ist notwendig, eine deutschlandweite und internationale Front gegen Krieg und Faschismus aufzubauen. In Wattenscheid wurde die Forderung nach einem AfD-Verbot ausführlich behandelt, was auf große Zustimmung traf. In Dortmund fand der Auftakt für die letzte Etappe des Ostermarsches bewusst dort statt, wo Faschisten der „Heimat“ monatliche Treffen durchführen.

Eine wichtige Auseinandersetzung gibt es weiterhin über die Rolle der neuimperialistischen Länder Russland und China. Während manche Kräfte den Krieg Russlands gegen die Ukraine aus der Schusslinie nehmen, mehren sich Stimmen, die den Krieg der NATO und den Russlands beide als ungerechte imperialistische Kriege verurteilen. In Wuppertal sprach der Moderator zu Recht von einem völkerrechtswidrigen Krieg sowohl Russlands als auch der USA und Israels.

Der Wunsch zu einer überparteilichen und gleichberechtigten Zusammenarbeit gegen antikommunistische Vorbehalte, wächst weiter. U.a. in Lübeck, Erfurt, Leipzig oder Bremen wurden Aktivitäten von Bündnissen mit gleichberechtigter Zusammenarbeit durchgeführt. In Ellwangen lief ein Spaltungsversuch der Ortsvorsitzenden Ariane Bergerhoff mit dem SPD Ortsvorstand ins Leere. Sie begründete die Nichtteilnahme der SPD am Ostermarsch: „Wir teilen pauschale Losungen wie 'Aufrüstung stoppen' nicht.“ Zahlreiche SPD-Mitglieder sahen das anders und nahmen am Ostermarsch teil.

MLPD-Vertreter sprachen zum zwischenimperialistischen Nahost-Krieg, zum notwendigen aktiven Widerstand, dem Zusammenhang von Krieg und Faschismus und der notwendigen Perspektive der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Bremer Genossen berichten, dass ihr Transparent „Aktiver Widerstand gegen die Weltkriegsgefahr – Gegen jede imperialistische Aggression in der Ukraine, dem Iran, Palästina oder anderswo“ auf große Zustimmung traf. In Suhl und Köln traf die Literatur der MLPD auf großes Interesse. Auch aus Dortmund wird berichtet: "Die Frage nach grundsätzlicher Literatur und die Perspektive des Sozialismus waren auch ein Schwerpunkt der Diskussionen am gut besuchten Bücherstand der MLPD. Hier diskutierten die Genossinnen und Genossen vor allem über die Dringlichkeit einer internationalen Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung. Vor allem aber, dass der Kampf um den echten Sozialismus ein Wettlauf mit der Zeit ist."

Die Genossen der MLPD und des REBELL unterstützen nach Kräften auch die Werbung für die Schulstreiks am 8. Mai sowie die Mobilisierung für eine bundesweite Demonstration gegen Weltkrieg und Faschismus am 8. Mai um 18 Uhr im Ruhrgebiet.

Berichte und Korrespondenzen zu den Ostermärschen sind gebündelt im Thema der Woche "Ostermarsch"