Debatte in Gewerkschaften und Betrieben gegen Kriegskurs nimmt Fahrt auf

Debatte in Gewerkschaften und Betrieben gegen Kriegskurs nimmt Fahrt auf

VW: Kein Panzerbau in Osnabrück!

Nach den Vertrauensleuten von Ford beschlossen Kollegen von ZF Hannover und in mehreren VW-Werken antimilitaristische Erklärungen.¹ Auch weil Vorstände wie bei VW kurz vor dem Einstieg ins Rüstungsgeschäft stehen.

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VW: Kein Panzerbau in Osnabrück!

Konkret steht hier das VW-Werk in Osnabrück im Zentrum, in dem derzeit 2.300 Kolleginnen und Kollegen beschäftigt sind. Das wichtigste Modell, VW T‑Roc Cabrio, soll nur noch bis Mitte 2027 produziert werden. Das wäre das Aus für das Werk und seine Arbeitsplätze.

Perspektive für die Belegschaft?

Als Perspektive für die Belegschaft von VW Osnabrück wurde seitens des Vorstandes die Umstellung der Produktion auf Panzer durch Rheinmetall ins Spiel gebracht. Nachdem der Rüstungskonzern abgewunken hat, werden die deutsch-französische Waffenschmiede KNDS und zuletzt das israelische „Rafael Advanced Defense Systems“ mit seinem Luftabwehrsystem „Iron Dome“ als Interessenten genannt. Diesen Konzernen geht es allerdings nicht um die Sicherung der Arbeitsplätze, sondern um todsichere Profite mit Waffen, die Menschen töten und Zerstörung bringen. Der aktuelle Krieg Israels und der USA gegen den Iran spricht hier Bände.

 

Verkäufer des Rote Fahne Magazins an den Werkstoren berichten davon, dass die meisten Kollegen sagen: „Wir Arbeiter können daran ohnehin nichts ändern. Da muss die Politik ran.“ Denn das wird ihnen von der bürgerlichen Politik, aber auch in der Gewerkschaft gesagt. 

 

Zeigen nicht die Arbeiter in Italien oder Griechenland mit Blockaden von Militärtransporten und Beladung von Schiffen mit Rüstungsgütern, dass ohne sie letztlich ein Krieg für Öl, Einflusssphären u. Ä. nicht zu führen ist? Deshalb stimmt auch der andere, häufig genannte Einwand der Kollegen nicht: „Wenn wir nicht Panzer oder Drohnen produzieren, machen es andere."

 

Wir rufen den IG-Metall-Vorstand, den Betriebsrat und alle Mitglieder auf: Nein zum Umbau auf Kriegswirtschaft!“ Letzteres richtet sich z. B. auch gegen die VW-Betriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo, die die Umstellung auf Rüstung im Werk Osnabrück als Option für eine Zukunftssicherung unterstützt. Sie sagte: „Ich bin der Meinung, dass Deutschland und Europa unabhängiger werden müssen im Bereich Verteidigung. Die Welt hat sich stark verändert". Vor allem für das Werk im niedersächsischen Osnabrück, das derzeit maue Zukunftsaussichten habe, könne das eine Perspektive sein.¹

 

Die MLPD hat in ihrem „Kampfprogramm für Sofort- und Schutzmaßnahmen gegen die globale Umweltkatastrophe“ die Forderung: „Erzwingung von Umbau, Rückbau oder Ausbau von Produktion, Produkten und Transportmitteln im Sinn des Umweltschutzes“. Zugleich setzt sie sich kritisch mit Illusionen einer grünen oder friedenspolitischen „Konversion“ des Kapitalismus auseinander.

 

Damit die Arbeiterklasse im Bündnis mit anderen Schichten darüber entscheiden kann, was produziert wird, und damit der technische Fortschritt der Gesellschaft in Einheit mit dem Schutz der Natur zugute kommt – dazu muss der Imperialismus revolutionär überwunden und der echte Sozialismus weltweit aufgebaut werden.


Es ist deshalb wichtig, dass möglichst viele Industriearbeiterinnen und Industriearbeiter bei den bevorstehenden Ostermärschen für den Weltfrieden und gegen Kriegswirtschaft mit vorne demonstrieren, unter der Losung: „Arbeiter schießen nicht auf Arbeiter!“