Studiengruppe zur Rechtswissenschaft „Für Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie"

Im Rahmen der Studiengruppe zum Buch "Die Krise der bürgerlichen Gesellschaftswissenschaften, der Religion und der Kultur" von Stefan Engel und Monika Gärtner-Engel gab es eine lebhafte Diskussion über die bürgerliche Rechtswissenschaft (Jura). Dabei wurden sowohl die „Lehre vom Naturrecht“ als auch der „Rechtspositivismus“ mit ihren weltanschaulichen Grundlagen durchleuchtet.

Einige Diskussionsbeiträge gingen auf die Rechtsentwicklung in Staat und Gesellschaft ein. Es wurde herausgearbeitet, dass in jeder fortschrittlichen Bewegung der Kampf um demokratische Rechte an Bedeutung gewonnen hat: für das Versammlungsrecht, das Streikrecht, das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Die MLPD Heilbronn ging auf wichtige juristische Erfolge in den letzten fünf Jahren ein, die durch breite Solidarität und Bündnisarbeit mit Unterstützung engagierter Rechtsanwälte erstritten wurden: für die Verteidigung des Demonstrationsrechts, der Meinungsfreiheit, der Parteienrechte, gegen Kriminalisierung und antikommunistische Attacken. Ein Teilnehmer: „Es geht dabei um weit mehr als den jeweiligen Rechtsstreit. Es geht darum, dem Ruf nach Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie laut und deutlich Gehör zu verschaffen!“