Krisensitzung
SPD-Führung versucht die Quadratur des Kreises
Nach den verheerenden Wahlniederlagen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und München und miserablen aktuellen Umfragewerten steht die SPD-Führung mächtig unter Druck.
Ihre einstige Massenbasis, die Arbeiter und Arbeiterinnen, wenden sich tief enttäuscht von der SPD ab. Sie verliert ihre Fähigkeit, sie positiv zu mobilisieren und an sich zu binden. Vizekanzler Lars Klingbeil hat in einer Rede ein großes "Reformpaket" angekündigt. Es ist eine Mischung aus Maßnahmen der Abwälzung der Kriegs- und Krisenlasten auf die Massen und einzelnen Zugeständnissen an die Bevölkerung.
Aktuellen Umfragen zufolge glauben 41 Prozent der Befragten, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) noch vor der regulär nächsten Bundestagswahl 2029 zerbricht. 38 Prozent sagen hingegen: Das Bündnis hält. 18 Prozent haben die Frage nicht beantwortet.
Heute tagen SPD-Spitze, Bundestagsfraktion, SPD-Ministerinnen und -Minister und weitere geladene Gäste (insgesamt ca. 40) in einer Krisensitzung.