Schmutzkampagne gegen Francesca Albanese

In einer ausführlichen Stellungnahme „Anatomie einer Diffamierung – Antwort an meine Kritiker“ widerlegt sie die Verleumdungen und legt ihre Arbeit dar, mit der sie sich den Hass der Zionisten und der mit diesen verbündeten imperialistischen Mächten zugezogen hat.

"Am 8. Februar etwa", so führt sie aus, "warf mir eine Abgeordnete der französischen Nationalversammlung vor, ich hätte Israel als 'gemeinsamen Feind der Menschheit' bezeichnet. Sie berief sich dabei auf eine in niederer Absicht verstümmelte Aussage. Tatsächlich bezogen sich meine Äußerungen einerseits auf die Länder, die Israel bewaffnet haben, und andererseits auf Medien, Algorithmen und soziale Netzwerke, die die genozidale Rhetorik verstärkten."

Unüberprüft wiederholte der französische Außenminister Jean-Noel Barrot den Vorwurf kurz danach auf internationaler Bühne: Äußerungen, die sie nie getätigt hat, verurteilte er als „skandalös und verwerflich“, und kündigte an, Frankreich werde vor dem UN-Menschenrechtsrat den Rücktritt von Francesca Albanese fordern. Seine italienischen, deutschen und tschechischen Amtskollegen folgten ihm, ohne ihrerseits den Sachverhalt zu untersuchen. Am 19. Februar schloss sich der französische Ministerpräsident Sebastien Lecournu öffentlich der Rücktrittsforderung an.

Die Grundlage ihrer Arbeit war die Resolution des UN-Menschenrechtsrates von 1993 - eine Reaktion auf die fast 30-jährige Besatzung des Gazastreifens, des Westjordanlands und Ostjerusalems. „Meine Aufgabe besteht darin, die Fakten in den besetzten Gebieten festzustellen und rechtlich zu bewerten. Dort herrscht ein institutionalisierter Rechtsdualismus: Für israelische Siedlerinnen und Siedler gilt das Zivilrecht, für Palästinenser einschließlich ihrer Kinder das Militärrecht. Tatsächlich ist Israel das einzige Land der Welt, in dem Kinder systematisch vor Militärgerichten belangt werden.“

Sie geht ausführlich auf die von ihr vorgelegten Berichte ein, in denen sie besonderes Gewicht auf die Lage der Kinder in Palästina legt, und stellt fest: „Ich bin nicht die Einzige, die zu solchen Schlussfolgerungen gekommen ist. Bereits im Januar 2024 befand der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag, dass die Gefahr eines Völkermordes besteht."

Besonderen Hass zog sie sich mit ihrem Bericht zur „Wirtschaft des Völkermords“ vom Juli 2025 zu: Er beschreibt „ein Netzwerk privater Akteure, die durch ihre Investitionen, Technologien, Dienstleistungen und Lieferketten die in den vorangegangenen Berichten beschriebene Realität materiell unterstützen.“ Sie geht auf die Rolle verschiedener imperialistischer Länder bei der Unterstützung des Völkermords ein. Dafür wird sie sanktioniert. Wer in den USA Kontakt zu ihr hat, wird mit einer Strafe von 1 Million Dollar und 20 Jahren Gefängnis bedroht. Sie hat eine Tochter mit US-Staatsangehörigkeit.

Die europäischen Länder, deren Pakt mit Israels Völkermord sie angreift, antworten mit einer Welle der Verleumdung, der Diffamierung als Antisemitin, der versuchten Unterdrückung, Verhinderung von Auftritten. Sie lässt sich nicht einschüchtern, und stellt fest, dass gegen diese Politik der Herrschenden eine Bewegung entsteht, dass sich mit der Solidarität mit Palästina etwas verändert: „Diese Bewegung lässt sich nicht durch Verleumdungskampagnen zum Schweigen bringen. Sie lässt sich nicht durch Sanktionen und Repressionen entmutigen. Sie wächst und wird stärker, je mehr Lügen und Verzerrungen, die darauf abzielen, sie zu diskreditieren, aufgedeckt werden.“

Empfehlenswert die komplette Stellungnahme, die hier zur Verfügung steht: „Anatomie einer Diffamierung“