Solidarität gegen lebensbedrohliche Lage auf Kuba

Seit 1962 besteht ein Embargo der USA gegen Kuba. Es ist der längste und wohl auch umfassendste Handels- und Einfuhrboykott in der modernen Geschichte. Die kubanische Bevölkerung hat sich mutig, einfallsreich und mit einer antiimperialistischen Grundhaltung „gegen die Yankees“ davon bis heute nicht kleinkriegen lassen. Auch nicht trotz aller berechtigten Kritik an der revisionistischen Politik der kubanischen Regierung, die das Land insbesondere den neuimperialistischen Ländern China und Russland preisgibt. Ihr Einfluss und ihre Handelsbeziehungen mit Kuba sind dem US-Imperialismus, als Hauptkriegtreiber auf der Welt, ein besonderer Dorn im Auge.

Das bisherige jahrzehntelange Embargo wird mit der jetzigen Totalblockade von Öllieferungen, auf die Kuba dringend angewiesen ist, massiv verschärft. Mit drastischen und lebensbedrohlichen Entwicklungen für die Bevölkerung. Ohne Treibstoffe kommen Lebensmittel nicht in die Städte, Sauerstoff und Medikamente nicht in die Kliniken, Wasserpumpen bleiben stehen, es verderben die wenigen verfügbaren Lebensmittel im Kühlschrank und die Kommunikation über Telefon- und Internetverbindung bricht ständig zusammen. Der Unterricht an Schulen und Universitäten fällt aus und aufgrund des Kraftstoffmangels sammelt sich der Müll auf den Straßen, weil eine Müllentsorgung nur noch stark eingeschränkt möglich ist. Dagegen richten sich auch Proteste auf Kuba, die auch die kubanische Regierung für ihre Untätigkeit demgegenüber kritisieren.

Der US-Imperialismus lockerte in der letzten Woche noch die Handelssanktionen gegen Russland. Insbesondere wegen des durch ihn zusammen mit Israel entfachten Krieges im Mittleren Osten ausgelösten Anstiegs der Ölpreise und des wachsenden Unmuts darüber unter breiten Teilen der Bevölkerung. Gleichzeitig stellte die US-Regierung auch sofort klar, dass die von ihr auferlegten Beschränkungen für russische Öllieferungen an Kuba weiterhin in vollem Umfang gelten. Dennoch steuern derzeit zwei russische Tanker mit rund 190.000 Barrel Diesel und 730.000 Barrel Rohöl Kuba an, erklärte die russische Regierung, Kuba „unter die Arme zu greifen“.¹ Kuba kann sich schnell zu einem nächsten Brennpunkt des kriegerischen zwischenimperialistischen Konkurrenzkampfes und der Verschärfung der akuten Weltkriegsgefahr entwickeln.

Seinen Vorherrschaftsanspruch über die Region brachte der Faschist Donald Trump in arroganter Weise zum Besten, als er ausführte, dass er vielleicht die „Ehre“ haben wird, Kuba „in irgendeiner Form“ zu übernehmen und er mit dem Land „alles tun“ könne, was er wolle. Die kubanische Bevölkerung zahlt nun den bitteren Preis für diese imperialistischen Allmachts­träume und Methoden. Trump wird sich auch im Klaren sein, dass das eine breite Protestbewegung auf der Welt auslösen wird. 

International entfaltet sich schon bisher die Kritik an seinem mörderischen Vorgehen. Das reicht bis weit in bürgerlichen Kreise hinein. Vor allem entwickeln sich verschiedenste breit angelegte und unterstützte Solidaritäts- und Hilfsaktionen für die kubanische Bevölkerung. So berichtet die Homepage „evangelisch.de“ am 25. März: „Ein Schiff mit Hilfsgütern hat am Dienstag (Ortszeit) die kubanische Hauptstadt Havanna erreicht. Das Flaggschiff des Solidaritätskonvois ‚Unser Amerika‘ legte mit rund 30 Menschen aus elf Ländern seit Freitag vom mexikanischen Progreso aus bei widrigen Wetterbedingungen rund 370 Seemeilen zurück … Die transportierten Spenden aus verschiedenen südlichen Ländern umfassen 73 Solarmodule für Gesundheitszentren sowie Grundnahrungsmittel, Medikamente und Hygieneartikel.“ (siehe dazu auch hier) Zu dem Hilfskonvoi gehören mehr als 650 Teilnehmer aus 33 Ländern, die am vergangenen Wochenende tonnenweise Hilfsgüter gebracht hatten.

Das ist der faschistischen US-Regierung ein Dorn im Auge. So wurden „Mitglieder dieses Konvois am Mittwoch auf ihrer Rückreise in den USA und in Panama festgehalten. Aktivisten berichteten von stundenlangen Verhören und der Beschlagnahmung elektronischer Geräte durch Zollbeamte am Flughafen Miami … Der brasilianische Aktivist Thiago Ávila wurde am Flughafen Tocumen (Panama) festgenommen und von englischsprachigen Beamten verhört, als er dort auf der Rückreise Zwischenstation machte. Laut Medienberichten wurde Ávila dabei in Isolationshaft genommen.“²

Treffend erklärt die revolutionäre Weltorganisation ICOR in ihrer jüngsten Erklärung, dass hier „die größte aktive Solidarität der internationalen Arbeiterklasse und der Völker der Welt gefragt (ist). Denn wir stehen dem Faschismus in den USA selbst und in immer mehr Ländern gegenüber, und die Gefahren eines neuen Weltkrieges verschärfen sich.

• Hoch lebe die internationalistische Solidarität!
• Das kubanische Volk ist nicht allein!
• Weg mit den Yankees aus Lateinamerika und dem Nahen Osten!
• Nein zum Faschismus und Nein zum imperialistischen Krieg!
• Gegen die kapitalistisch-imperialistische Barbarei – verstärken wir den Kampf für den Sozialismus!

(Hier gibt es die komplette Erklärung der ICOR: "Mörderische Ölblockade der USA gegen Kuba")