Erweiterte Suche…

Sektionen

In eigener Sache

In eigener Sache

Bitte um Korrespondenzen von Protestaktionen gegen den Angriff auf Iran

Dienstag, 03.03.2026, 06:00 Uhr

Die Rote Fahne Redaktion bittet die Korrespondentinnen und Korrespondenten um Berichte von Protestaktionen und Bündnistreffen gegen den völkerrechtswidrigen Angriff des US-Imperialismus und Israels auf den Iran. Bitte mit guten Fotos an www.redaktion@rf-news.de. Vielen Dank

Antikommunist und Faschist Bolsonaro

Aufruf gegen "Sozialistischen Abschaum"

Dienstag, 28.07.2026, 17:50 Uhr

Der faschistische argentinische Präsident Javier Milei besuchte am Wochenende in Brasilien den Parteitag der brasilianischen Partei LP. Dort wurde Flávio Bolsonaro, der Sohn des zu 27 Jahren Haft verurteilten faschistischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, als Präsidentschaftskandidat der LP aufgestellt. Zur inhaltlichen Ausrichtung und Unterstützung dieser Kandidatur rief Javier Milei mit einem aggressiven Antikommunismus dazu auf, dem »sozialistischen Abschaum« in Lateinamerika den Rücken zu kehren. Wobei für ihn, ebenso wie für den faschistischen US-Präsidenten Trump schon alles als sozialistisch gilt, was sich nicht in ihr faschistoides und faschistisches Weltbild einordnet und unterwirft.

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen

"Die Heimat" darf Parteizentrale in Essen vorläufig nicht nutzen

Dienstag, 28.07.2026, 17:50 Uhr

Der Landesverband NRW der faschistischen Partei „Die Heimat“ darf die Räumlichkeiten der Parteizentrale in Essen vorläufig nicht zu Versammlungszwecken nutzen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit Beschluss vom 23. Juli 2026 den Antrag des Landesverbandes gegen die mit Ordnungsverfügung der Stadt Essen vom 28. April 2026 verfügte Untersagung der Nutzung der Räumlichkeiten im Erdgeschoss des Hinterhauses Marienstr. 66 zu Versammlungszwecken abgelehnt. Begründung sind unzureichender Brandschutz und fehlende Rettungswege. Das Internationalistische Bündnis Essen und die antifaschistische Anwohnerinitative Essen-Kray fordern, dass es überhaupt keine Parteizentrale der Partei "Die Heimat" in der Marienstraße gibt und die Partei ebenso wie die AfD und alle faschistischen Organisationen nach dem Potsdamer Abkommen zu verbieten sind.

Tunesien

Tunis: Tausende fordern den Rücktritt von Präsident Saied

Dienstag, 28.07.2026, 17:50 Uhr

Am Samstag protestierten Tausende Tunesier in der Hauptstadt, hielten Schilder wie »Hau ab«, »Game over« und »Nur Kaïs ist noch glücklich« hoch und skandierten Parolen gegen den Präsidenten Saied. Der Protest erfolgte fünf Jahre nach dem Tag, an dem Saied das Parlament suspendiert und später aufgelöst hatte, um seither per Dekret zu regieren. Die Demonstranten prangerten sich verschlechternde Lebensbedingungen, demokratische Rückschritte und Misswirtschaft im Staat an. Aktuell kommt eine Hitzewelle mit vielen Bränden zu den Plagen dazu.

Krieg im Mittleren Osten

UN-Menschenrechtskommissar fordert Abzug Israels aus Libanon

Dienstag, 28.07.2026, 17:50 Uhr

An der Libanon-Front des völkerrechtswidrigen US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran und den Libanon konsolidiert das zionistische Regime weiter seine militärische Stellung und säubert das Gebiet von der libanesischen Bevölkerung. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk fordert vor diesem Hintergrund Israels Militär zum sofortigen Abzug aus dem Südlibanon auf, auch wenn es zwischen Israel und dem Libanon kommende Woche neue Friedensgespräche gebe. Die großflächige Zerstörung ziviler Gebäude werfe erhebliche Fragen nach der Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf, so Türk.

Aufrüstung zur Weltkriegsvorbereitung

US-Repräsentantenhaus beschließt deutlich höheren "Verteidigungs"etat

Dienstag, 28.07.2026, 17:50 Uhr

Während der andauernden Angriffe auf den Iran hat das US-Repräsentantenhaus drastisch steigende Militärausgaben beschlossen. Verabschiedet wurde ein Rahmenkonzept für die "Verteidigungs"politik im Haushaltsjahr 2027, das ein um 30 Prozent höheres Budget des Pentagons nach sich ziehen würde. Die Abstimmung fiel allerdings offensichtlich knapp aus: Es gab 216 Ja- und 212 Nein-Stimmen. Das heißt, dass auch nicht alle Abgeordneten aus der Partei des faschistischen Präsidenten Donald Trump für das von ihm befürwortete Gesetz stimmte.

USA

5-Tage-Streik in Mount Nittany Medical Center

Dienstag, 28.07.2026, 17:50 Uhr

Mehr als 950 gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte des Mount Nittany Medical Center in State College im US-Bundesstaat Pennsylvania traten am 27.07. in einen fünftägigen Streik. Dutzende Krankenhausmitarbeiter skandierten Parolen, während sie beidseitig der Zufahrtsstraße zum Krankenhaus Aufstellung nahmen. Es geht um einen neuen Tarifvertrag und die Gewerkschaft besteht darauf, dass alle Beschäftigten im Krankenhaus gleich behandelt werden. Viele hielten Schilder hoch; auf einigen war zu lesen: „Investiert in alle Beschäftigten von Mount Nittany.“ Viele der Streikenden vor dem Mount Nittany Medical Center forderten mit ihren Schildern die Krankenhausleitung zu gleichen Lohnerhöhungen für alle auf.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

Zurück zur Startseite