Leserbrief
Zum Leitartikel „Armer Mann und reicher Mann …“ in der Roten Fahne 3/26
Liebe Anna, ich finde es gut, dass du das Thema verständlich aufgreifst und die Machtfrage aufwirfst. Viel zu kurz und wenig konkret kommt die sozialistische Perspektive.
Wir könnten doch sehr anschaulich machen, was wir mit den riesigen Werten, die die Arbeiterklasse erarbeitet hat, zum Wohle der Menschheit und zum Erhalt und zur Reparatur der Umwelt tun könnten.
Ich habe aber auch eine grundsätzliche Kritik an deiner Begründung für die notwendige drastisch progressive Besteuerung der Großunternehmen. Du schreibst: „Das würde die Staatskassen entlasten.“ Seit wann setzen wir uns für die Entlastung der Staatskassen im Staatsmonopolitischen Kapitalismus ein? Das würde ja indirekt noch die Argumentation der Regierung stützen, es sei nicht genügend Geld in den Kassen der Bundes- oder Länderregierungen für soziale Rechte. In unserem Programm findet sich auch nicht eine solche Begründung, sondern die Forderung nach drastisch progressiver Besteuerung von Großunternehmen wird direkt verbunden mit Senkung der Massensteuern, Abschaffung der indirekten Steuern. (Programm S. 124) Diese Forderung stellst du allerdings nicht auf. Unser Programm stellt aber eine direkte Verbindung her.
Das Thema wurde durch die Oxfam-Studie und Berechnungen der LINKEN, nach denen eine Vermögenssteuer fast 150 Milliarden Euro bringen würde, in breiterem Umfang aufgeworfen. Ein Leser schreibt in den Lübecker Nachrichten vom 8.2. gegen die Forderung, wir müssten alle zusammen mehr arbeiten, unter anderem „ dass das neoliberale Wirtschaftssystem gerade nicht solidarisch ist, sondern mit einem ungerechten Steuersystem eine dünne Klasse von Überreichen geschaffen hat…“ Seine Schlussfolgerung: „Kein Wunder, dass sich der Normalbürger für dieses ungerechte System nicht kaputtarbeiten will.“ (…)
Herzliche Grüße
L.