Erklärung der MLPD Rheinland-Pfalz - Hessen - Saarland
Wählt „Frankfurt-Sozial“!
Die MLPD RHS ruft zur Kommunalwahl in Hessen in Frankfurt am Main zur Wahl des Bündnisses "Frankfurt-Sozial" auf (Auszüge):
Am 15. März werden in Hessen die Kommunalparlamente gewählt. Dringend müssen Antifaschistinnen und Antifaschisten, Arbeiterinnen und Arbeiter, Aktivistinnen und Aktivisten der kämpferischen Massenbewegungen in die Stadtparlamente.
Die Probleme in den Städten und Gemeinden sind groß. Schulen und Schwimmbäder sind oft marode. Die Mieten werden immer unbezahlbarer, die Gebühren steigen, was zusätzlich zu den steigenden Lebensmittelpreisen das Leben immer schwieriger macht. Betreuungs-Chaos aus Erziehermangel in den Kitas oder unwürdige Zustände in der Pflege müssen immer mehr die Familien ausbaden. Keine der Berliner Parteien, die landauf, landab in den Parlamenten sitzen, hat daran etwas geändert. ...
Auf der Liste „Frankfurt-Sozial“ stehen dagegen Arbeiter von Opel und vom Flughafen zur Wahl, die verlässlich für den breiten Zusammenschluss der Kolleginnen und Kollegen im Kampf um jeden Arbeitsplatz stehen. Die Liste ist überparteilich und weltanschaulich offen: Religiöse Menschen arbeiten ebenso darin mit wie Marxisten-Leninisten.
Auf der Liste steht auch der ehemalige Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann. In seiner Amtszeit hatte er echte Verbesserungen für die Bevölkerung durchgekämpft. Einen Mietendeckel bei der ABG, kostenlose Kitabetreuung und Eintritt für Kinder und Jugendliche in Schwimmbäder, Eindämmung von Fluglärm. Mit dieser sozialen Politik hat er sich mächtige Feinde gemacht: von reaktionären Kräften in CDU, FPD und SPD bis zu Profiteuren am Flughafen und Wohnungsbaugesellschaften.
Das war der Grund, warum mit einer systematischen, intriganten Diffamierungskampagne mit medialer Unterstützung seine Verunglimpfung und schließlich Abwahl organisiert wurde. So funktioniert die Diktatur der Monopole! ...
Kommt zu den Veranstaltungen von „Frankfurt-Sozial“, prüft Peter Feldmann und alle Kandidatinnen und Kandidaten auf Herz und Nieren und packt im Wahlkampf mit an! Wenn Unterstützerinnen und Unterstützer, Kandidatinnen und Kandidaten vom Staatsapparat unterdrückt und diffamiert werden, dann gilt: Einer für alle, alle für einen! ...