USA und Israel beginnen Angriffskrieg gegen den Iran

Inzwischen antwortete der Iran mit Raketen- und Drohnenangriffen auf Israel, auch eine US-Militäreinrichtung in Bahrain wurde getroffen. Israel hat den landesweiten Ausnahmezustand ausgerufen, Schulen geschlossen, Flüge gestrichen und das öffentliche Leben eingeschränkt. Iran hat in der letzten Stunde bereits vier US-Militärstützpunkte im Nahen Osten angegriffen. Aus iranischen Militärkreisen wird verlautbart, es gebe bei den Gegenschlägen "keine roten Linien". 

Der größte Flugzeugträger der US-Marine ist am Donnerstag aus Kreta ausgelaufen. Von dort braucht er 24 Stunden bis zu seinem Einsatzziel im Nahen Osten. Das deutsche Auswärtige Amt hat bereits gestern von Reisen nach Israel dringend abgeraten, Großbritannien und die USA haben Botschaftspersonal abgezogen. US-Präsident Trump ließ verlauten: "Wir müssen eine schwierige Entscheidung treffen. Wir haben ihr Atomprogramm bereits mit unseren B2-Bombern zunichte gemacht."

Das alles spricht eine klare Sprache: Die USA als Hauptkriegstreiber der Welt entfachen gemeinsam mit dem faschistischen israelischen Regime einen neuen Angriffskrieg. Damit stehen drei imperialistische Länder aus zwei verschiedenen Blöcken im Krieg miteinander. Ein brandgefährlicher Vorgang im brodelnden Nahen Osten. Ziel von Isarel und dem US-Imperialismus ist eine Neuordnung der Region mit Großisrael im Zentrum gegen den zunehmenden Einfluss von China. Erneut ein Funke, der einen Weltkrieg auslösen kann. Höchste Wachsamkeit ist das Gebot der Stunde!

Der Vorwand von Donald Trump, es ginge um das Atomprogramm, ist ausgemachter Unsinn und eine Propagandalüge. Am Donnerstag gingen die indirekten Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran vorerst zu Ende. Der Vermittler aus dem Oman beurteilte die Gespräche so: "Wir haben heute in Genf kreative und positive Ideen ausgetauscht, und nun haben sowohl die US-amerikanischen als auch die iranischen Unterhändler eine Pause eingelegt." Von Fortschritten war die Rede. "Ein Friedensabkommen ist in Reichweite", so der omanische Vermittler Albusaidi. In diesem Tenor berichteten auch Medien in den USA. Laut Irans Außenminister sei "sehr ernsthaft über die Elemente eines Abkommens" gesprochen worden. Und mitten in dieser Situation findet nun ein solcher Militärschlag statt. Das Atomabkommen ist also mitnichten Ursache, sondern vielmehr Vorwand für die Kriegspläne der USA. Die israelische Zeitung Haaretz berichtet, dass Vertreter des israelischen Kriegsministeriums von einem von langer Hand vorbereiteten Militärschlag sprechen. 

Worum geht es dann? Die offene Krise der Neuorganisation der internationalen Produktion hat sich verschärft und vertieft. Die USA müssen sich das Podest als einzige Supermacht der Welt mittlerweile teilen mit China. Eine Vernichtungsschlacht zwischen den verschiedenen Monopolkonzernen, zwischen den Imperialisten und Blöcken findet vor unseren Augen statt, der jederzeit in eine nuklearen Dritten Weltkrieg münden kann. Trump ist alles zuzutrauen.

Ein entscheidender Faktor für den Kampf um die Weltherrschaft ist die Frage, wer über die Rohstoffe verfügt und den Zugriff darauf hat. Das fossile Öl und Gas neigt sich langsam aber sicher dem Ende zu, zugleich wird weltweit durch die ultrareaktionären bis faschistischen Kräfte eine Renaissance ihrer Nutzung durchgezogen. Statt sich von dieser Umwelt zerstörenden Energiequelle abzuwenden, führen die USA einen erbitterten Krieg, sich alle erdölreichen Gebiete der Welt unter den Nagel zu reißen. Ob durch Deals oder Kriege – den USA reichen die umfangreichen eigenen Ölreserven nicht, um dauerhaft führendes Ölland zu werden. Dafür soll die Konkurrenz vernichtet werden. Entsprechend heißt es in der nationalen Sicherheitsstrategie der USA: "Wir werden verhindern, dass eine feindliche Macht den Nahen Osten, seine Öl- und Gasreserven sowie die Engpässe, durch die diese transportiert werden, dominiert."

JD Vance versucht abzuwiegeln. Es bestehende "keine Chance", dass die USA "jahrelang in einen Krieg im Nahen Osten verwickelt werden ohne dass ein Ende in Sicht" sei. Das ist zwar der Wunsch der USA, die traumatisiert von ihren Niederlagen in den Kriegen in Afghanistan und im Irak schnell als Sieger vom Feld gehen wollen. Doch der Iran ist verbündet mit dem imperialistischen Russland und hat eine strategische Partnerschaft mit China vereinbart. Die USA spielen mit dem Feuer!

So viel zum lügnerischen Wahlversprechen von Donald Trump, die Ära der Kriegseinsätze der USA im Ausland, für die bisherige Präsidenten wie Bush, Clinton, Obama oder Biden standen, zu beenden. Dieses Versprechen brachte ihm viele Wähler ein, da sich ein breiter Unmut in der Bevölkerung entwickelt hatte über die imperialistische Kriegstreiberei der USA rund um den Globus. Ohne vorherrschende Rolle in der internationalisierten Produktion kann auch heute kein Land Supermacht sein oder bleiben. So muss der US-Imperialismus seine Stellung weiter mit Kriegen verteidigen. Das erfordern die Gesetzmäßigkeiten des heutigen Imperialismus. Es sollte eine Mahnung an jeden sein, den Friedensphrasen der modernen Faschisten keinen Glauben zu schenken!

Auch heute früh tat Donald Trump so, als wolle er sich schützend vor die iranische Bevölkerung stellen, die in den letzten Monaten unter brutalen Massakern des Mullah-Regimes gelitten hat. Doch der Faschist Trump lässt Demonstranten auf eigenen Straßen erschießen. Er wird dem iranischen Volk keine Freiheit bringen. Selbst wenn das iranische Regime fallen würde, so würde nur der Stiefel die Farbe wechseln, der die iranische Arbeiterklasse und die Massen niederdrückt.

Der Samstag ist der Beginn der Woche im Iran. Die Bombenangriffe fanden zu einem Zeitpunkt statt, wo die Straßen und die Schulen voll sind, Millionen auf dem Weg zur Arbeit sind. Panikartige Szenen entwickelten standen auf den Straßen Teherans. Die Massen flüchteten in die U-Bahn-Stationen. "Ich hoffe, wir überleben das!", so eine junge Iranerin in Aufregung und Sorge. Der Krieg der USA und von Israel wird auf dem Rücken der iranischen Massen ausgetragen. Nur die iranische Arbeiterklasse gemeinsam mit allen demokratischen Kräften im Iran kann durch eine wahrhaft revolutionäre Bewegung das faschistische und neuimperialistische Mullahregime stürzen und sich zugleich der imperialistischen Angriffe Israels und der USA erwehren!

Auch die israelische Bevölkerung ist betroffen. Die Menschen flüchten vor dem iranischen Gegenschlag in die Schutzräume und leben in Angst und Sorge.

Die USA werden umgebaut zu einem faschistischen Staat, der Iran und Israel sind es bereits. Und was macht Deutschland? Kooperiert mit allen dreien! Die deutschen Übermonopole verteidigen ihre Stellung als drittgrößte Volkswirtschaft der Welt im Wesentlichen über Kapitalexport und ökonomische Durchdringung, mittlerweile verstärkt auch durch aggressive kriegerische Politik und die Umstellung auf Kriegswirtschaft. Das bilaterale Handelsvolumen mit dem Iran liegt 2024 immer noch bei 1,5 Milliarden Euro.

Der Angriffskrieg der USA auf Venezuela war für Kanzler Merz vermeintlich zu komplex. Trotz dem Völkermord an den Palästinensern liefert Deutschland mittlerweile wieder Waffen an Israel. Und diese Woche war Kanzler Merz mit einer riesigen Delegation des deutschen Großkapitals in China, um politischen Einfluss und Maximalprofite zu sichern und auszubauen. In der derzeitigen Weltkriegsvorbereitung und Vernichtungsschlacht auf der Welt spielt der deutsche Imperialismus eine aktive und aggressive Rolle. Zu Recht  wird er deshalb von allen Friedensdemonstrationen der letzten Wochen und Monate massiv kritisiert.

Es gärt auf der Welt: Millionen formieren sich zu einer Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg, gegen den Abbau sozialer Errungenschaften und die Ausbeutungsoffensive in den Betrieben. Wenn nun ein neuer Krieg entfacht wird, so werden sich Millionen dem entgegenstellen. Indem die Imperialisten um ihre Weltherrschaft kämpfen, werden sie sie früher oder später verlieren.

Die MLPD ruft alle friedliebenden Menschen auf

• Kämpft gegen die Gefahr eines Dritten Weltkriegs und stellt euch allen Kriegstreibern entgegen!
• Fördert die internationale Solidarität und den proletarischen Internationalismus!
• Fördert den Zusammenschluss der antifaschistischen und demokratischen und proletarischen Kräfte im Nahen Osten!
• Der Imperialismus muss revolutionär überwunden werden, erst die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt werden einen stabilen Weltfrieden hervorbringen können.

Rote Fahne News wird weiter berichten mit Statements aus dem Iran und einem Thema des Tages.