Leserbrief
Extremismus-Theorie untauglich
Für die MLPD Aschaffenburg hat Bendrick Arnold den folgenden Leserbrief an die örtliche Tageszeitung Main-Echo geschrieben. Er bezieht sich damit auf den Artikel „Warum die AfD bei Main-Echo-Foren zur Kommunalwahl fehlt“, der zuvor in der Zeitung erschienen ist:
Dass die AfD zu Main-Echo-Foren zur Kommunalwahl nicht eingeladen wird, halte ich für vollauf berechtigt. Die Begründung ihrer „gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ ist dabei noch untertrieben. Es handelt sich bei ihrer „Remigrations“-Forderung doch um ausgemachten Rassismus. Dass sie bereit ist, alle demokratischen Rechte vom Tisch zu wischen, wenn sie an der Macht wäre, zeigt auch ihre Begeisterung für den US-Präsidenten Trump, der gerade vorexerziert, mit welcher Gewalt er Andersdenkende verfolgen lässt, und mit welcher Gewalt und Erpressung er neokoloniale Eroberungspolitik betreibt.
Die Kennzeichnung der AfD als extremistisch ist allerdings völlig unzureichend. Die AfD ist eine modern maskierte faschistische Partei. Sie ist bereit, die kapitalistische Gesellschaftsordnung – wie viele Krisen sie auch produziert, wie viele Kriege sie auch führt, wie sehr sie die natürliche Umwelt auch zerstört – mit allen, auch gewaltsamen Mitteln aufrechtzuerhalten. Ihre nationalistisch-völkische Weltanschauung soll die Unterordnung der arbeitenden Menschen unter die Zielsetzungen „ihrer“ Kapitalisten erzwingen.
Nach der Extremismus-Theorie wären angeblich Faschisten und Marxisten-Leninisten wesensgleich. Das wird auch in Ihrem Artikel behauptet und erklärt, die MLPD deshalb genauso wie die AfD zu behandeln. Die MLPD verwahrt sich entschieden gegen die Gleichsetzung mit diesen Hetzern, Rassisten, Antidemokraten und Feinden der arbeitenden Menschen.
Die MLPD tritt dagegen entschieden für die Verteidigung und Erweiterung demokratischer Rechte ein. Gegen die Faschisten verteidigt sie auch die parlamentarische Demokratie. Allerdings reichen ihr die minimalen demokratischen Rechte dieser Art von Demokratie nicht. Einmal in vier Jahren politische Vertreter wählen zu können, die allesamt den „Sachzwängen“ kapitalistischer Profitwirtschaft verpflichtet sind, ist eine stark „gestutzte“ Demokratie. Deshalb tritt die MLPD eben für eine sozialistische Gesellschaftsordnung ein, in der auf der Grundlage eines gesellschaftlichen Eigentums an den großen Produktionsstätten die Masse der Menschen u. a. durch die Organisierung von Räten in Betrieben und Wohngebieten umfangreiche demokratische Entscheidungbefugnisse hat.