Göttingen

Heute Mahnwache zur Gaza-Solidarität

Samstag, 07.02.2026, 09:00 Uhr

Die Göttinger Gaza-Soli-AG veranstaltet heute ab 12 Uhr am Gänselisel-Markt eine Mahnwache zur Gaza-Solidarität. Es wird: einen Pavillon mit Transparenten, Straßenmusik unter dem Motto "Achtung und Respekt für Gaza", Redebeiträge und Infostände geben. Desweiteren werden wir Spenden für das Al Awda Projekt sammeln. Weitere Planungen werden wir beim nächsten Treffen der Gaza-Soli-AG besprechen.

Belgien

Wallonien: Anhaltender Streik im ÖPNV

Freitag, 06.02.2026, 17:50 Uhr

Die Busfahrer des öffentlichen Bus- und Straßenbahnverkehrsunternehmens TEC in der belgischen Region Wallonien streiken seit dem 26. Januar unbefristet. Sie protestieren gegen einen neuen öffentlichen Dienstleistungsvertrag der wallonischen Regierung, mit dem bis 2029 Einsparungen in Höhe von 20 Millionen Euro erzielt werden sollen. Die belgische Gewerkschaft der Verkehrsbeschäftigten und andere Gewerkschaftsmitglieder befürchten, dass im Rahmen der Kosteneinsparungen viele derzeitige Arbeitsplätze an den privaten Sektor ausgelagert werden und sich die Arbeitsbedingungen erheblich verschlechtern werden. Der öffentliche Nahverkehr ist stark beeinträchtigt.

Verlag Neuer Weg

Rote Fahne–Jahrgang 2025 auf USB‑Visitenkarten erschienen

Freitag, 06.02.2026, 17:50 Uhr

Am 5. Februar ist der Jahrgang 2025 der Roten Fahne in digitaler Form auf USB-Visitenkarte erschienen. Für Recherche und Archivierung ist diese Form eine wunderbare Sache. Diese digitale Form bietet folgende Hilfestellung für die Arbeit mit den darauf veröffentlichten Dokumenten:

Volltextsuche für das gerade geöffnete Dokument.
Volltextsuche über alle Dokumente auf dem USB
Export von Textpassagen in ihre Textverarbeitung
Layoutgetreuer Ausdruck einzelner Seiten oder des gesamten Dokuments

Er kann für 16,50 Euro beim Verlag Neuer Weg bestellt werden. Kontakt: 0209 25915 | vertrieb@neuerweg.de

Kanada

Montreal: Arbeiter streiken für höhere Löhne

Freitag, 06.02.2026, 17:50 Uhr

Rund 6.000 Arbeiter in kommunalen Diensten in Montreal traten am Mittwoch in den Streik. Die Arbeiter, Mitglieder einer Ortsgruppe der Canadian Union of Public Employees (CUPE), die der FTQ angeschlossen ist, begannen ihren 24-Stunden-Streik am Mittwoch um 6:00 Uhr morgens. Aufgrund dieser Arbeitsniederlegung gab es keine Hausmüllabfuhr, keine Recyclingabfuhr und keine Kompostierung. Das Verwaltungsgericht entschied, dass die 24-stündige Unterbrechung der Müllabfuhr und der Abfuhr von recycelbaren/kompostierbaren Materialien im Winter „keine Gefahr für die öffentliche Gesundheit oder Sicherheit darstellt”. Die Arbeiter kämpfen für eine angemessene Lohnerhöhung – der Tarifvertrag lief bereits Ende 2024 aus!

Schlappe für die AfD

Klage vor Bundesverfassungsgericht gescheitert

Freitag, 06.02.2026, 17:50 Uhr

Die Bundestagsabgeordneten der AfD wollten selbst räumlich bevorzugt behandelt werden. Sie beanspruchten im Bundestag den zweitgrößten "Otto-Wels-Saal". Das sah der Ältestenrat des Deutschen Bundestags anders und entschied sich für einen anderen Saal, der für die AfD-Fraktion ausreichend war. Dagegen klagte diese Partei vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG). Ihre Klage wurde vor kurzem abgewiesen. In der Begründung des BVG hieß es: Der verfassungsrechtliche Status umfasse nicht das Recht auf einen bestimmten Fraktionssaal. Der Saal, welcher der AfD zugeteilt wurde, sei für die Fraktionsgröße geeignet. Das Recht auf Gleichbehandlung werde nicht verletzt. Der AfD gehört überhaupt kein Sitzungssaal im Bundestag – ebensowenig wie Abgeordnetenmandate. Das Einzige, was der AfD zusteht, ist ein Parteiverbot nach dem gültigen Potsdamer Abkommen als Nachfolgeorganisation der faschistischen NSDAP!

Kursreihe dialektische Methode

Gelsenkirchen: Beginn 1. Semester ist verschoben

Donnerstag, 05.02.2026, 17:50 Uhr

Die MLPD Gelsenkirchen-Gladbeck teilt mit, dass der Beginn des 1. Semesters der Kursreihe "Die dialektische Methode allseitig erlernen – Die objektive Dialektik in Natur und Gesellschaft“ verschoben worden ist. Der Kurs sollte als Abendkurs am Mittwoch, 11. Februar, starten. Der Beginn ist jetzt auf den 11. März verschoben.

Hier gibt es alle Infos zu diesem Kurs.