Krieg und Faschismus bringen die Welt an den Abgrund
Rebellion gegen die 62. Kriegstreiberkonferenz in München
Zum 62. Mal treffen sich Staats- und Regierungschefs sowie führende Militär- und Wirtschaftsvertreter imperialistischer Staaten zur „Münchener Sicherheitskonferenz“.
Der Hauptkriegstreiber, die US-Regierung, tritt das Völkerrecht mit Füßen und stellt bisherige Bündnisse infrage: Angriff auf Venezuela mit der Entführung des gewählten Präsidenten Maduro, Griff nach Grönland, Kriegsflotte vor der iranischen Küste. Auch innenpolitisch wird die Gewalt gegen Flüchtlinge, Arme und Arbeiter ausgebaut, die ICE-Morde in Minneapolis sind das jüngste Beispiel. Der Übergang in eine faschistische Diktatur wird beschleunigt vorangetrieben. Zusehends melden die USA ihren Alleinherrschaftsanspruch an. In kolonialer Manier betrachten die USA ganz Amerika als ihren Hinterhof.
Der neue „Friedensrat“ von Donald Trump ist ein Gruselkabinett an faschistischen und reaktionären Herrschern der Welt. Die Machtblöcke verschieben sich zusehends. China drängt als sozialimperialistische Macht nach vorne; die USA sind teils ins Hintertreffen geraten, daher konzentrieren sie alles auf diese Auseinandersetzung, um sie auch kriegerisch austragen zu können. Der russische Imperialismus nutzt diese Situation in der Ukraine aus, um die Grenzen weiter zu seinen Gunsten zu verschieben. Die Welt treibt auf Faschismus und Weltkrieg zu.
Die israelische Regierung begeht im Ringen um ein Groß-Israel Völkermord an den Palästinensern. Das faschistische Regime des Iran mordet Tausende Männer und Frauen als Regimegegner hin. Die Kurden werden in Rojava vom faschistischen IS mithilfe der Türkei, den USA und auch Deutschlands angegriffen. Deutschland als führender Imperialist in der EU drängt ebenfalls militärisch nach vorne. Die Aufrüstung soll auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angehoben werden. Der Bevölkerung werden diese gewaltigen Ausgaben mit einer angeblichen Sicherheit verkauft. Aber diese Aufrüstung dient im Gegenteil möglichen Angriffskriegen. Die gigantische Aufrüstung wird auf die Massen abgewälzt und befeuert die globale Umweltkatastrophe. All das zeigt, dass der Imperialismus die Existenz der Menschheit bedroht. Doch die Menschheit will nicht in der Barbarei untergehen!
Perspektive echter Sozialismus – Gegen Antikommunismus und Faschismus
Die Welt ist derart aufgeteilt, dass ein Ausdehnen von Einflussbereichen nur auf Kosten von anderen Imperialisten geschehen kann. Die Perspektive, um Kriege und Kriegsgefahr grundsätzlich abzuschaffen, ist, dem Übel an die Wurzel zu gehen. Dafür brauchen wir eine breite neue Friedensbewegung, die mit Antisemitismus, Rassismus, Antikommunismus und Faschismus fertig wird und sich von jeder Querfront abgrenzt. Die MLPD steht für eine revolutionäre Überwindung des imperialistischen Weltsystems und für vereinigte sozialistische Staaten der Welt. Wir brauchen eine solidarische, demokratische Gesellschaft, in welcher der Mensch im Mittelpunkt steht, im Einklang mit der Natur, und nicht Egoismus, Konkurrenz und Profitwirtschaft. Diese Gesellschaft ist der echte Sozialismus. Aus den Erfahrungen des Sozialismus in der Sowjetunion oder in China lernen wir für einen neuen Anlauf zum Sozialismus. Schon heute demonstrieren viele Menschen gegen Faschismus und Kriege. Oft werden sie wie die Antifa von den Herrschenden als „Terror“ gebrandmarkt. Wir sagen: Gib Antikommunismus keine Chance!
Eine breite antifaschistische Front kann Kriegstreiber stoppen!
Die begonnene Umstellung auf Kriegswirtschaft spüren wir bereits. Ausbau von Brücken und Straßen, damit Panzer sie befahren können, Betriebe stellen auf Rüstung um. Das ist verbunden mit einer Militarisierung der Gesellschaft, auch der Medien, des Bildungs- und Gesundheitswesens sowie mit dem Abbau von bürgerlich-demokratischen Rechten und Freiheiten. Auch der neu eingeführte Wehrdienst dient der Weltkriegsvorbereitung. Dagegen haben sich erste Schulboykotte entwickelt.
Die Regierung hat auch Probleme, all das der Bevölkerung noch als Verteidigung zu verkaufen. Aufklärung und Widerstand sind nötig! Auf der Sicherheitskonferenz werden hinter verschlossenen Türen und von Polizei und Militär gegen uns geschützt, gefährliche Strategien und Abkommen verhandelt. Widerstand dagegen ist das Gebot der Stunde.
Dazu gehört auch die Auseinandersetzung mit Vorstellungen in der Friedensbewegung, die Politik Chinas zu verharmlosen als „friedfertiger“, was vor allem die DKP vertritt. Es kann mit keiner imperialistischen Macht eine Zukunft für die Menschheit geben! Es braucht eine weltweite antifaschistische Front mit einer sozialistischen Perspektive. Die Arbeiter sind auch in den USA erwacht und Hafenarbeiter in Europa verweigern Waffentransporte. Die Arbeiterklasse muss sich als stärkste Kraft gegen den Imperialismus an die Spitze stellen. Wir können den drohenden Dritten Weltkrieg verhindern.
Macht mit im Internationalistischen Bündnis! Organisiert euch im REBELL und in der MLPD! Um Kriege dauerhaft zu verhindern, müssen wir den Imperialismus revolutionär überwinden.