Nie wieder Krieg – wie ist das zu erreichen?

In diesem Papier werden viele Aspekte der aktuellen Gefahr eines Weltkriegs richtig beschrieben, mit den USA als aggressivem Hauptkriegstreiber gegen den Hauptrivalen China und dem Streben des deutschen Imperialismus nach militärischer Führung in Europa.

Dem wird die pazifistische Vorstellung entgegengestellt, eine Friedensordnung der Imperialisten in Europa „auf der Basis von Abrüstung und vertraulicher Zusammenarbeit“ zu schaffen. Es ist nicht neu, dass solche Illusionen in der Friedensbewegung verbreitet sind. Es ist allerdings nötig, kritisch zu diskutieren, dass der Menschheitstraum „Nie wieder Krieg“ nur Wirklichkeit werden kann, wenn der Imperialismus überwunden wird.

Die Illusion vom stabilen Frieden durch Verständigung der Imperialisten macht die Friedensbewegung wehrlos, weil sie von der „Vernunft“ der Herrschenden die Lösung erhofft, statt vom konsequenten Kampf gegen sie. Das Problem ist nicht, dass diese Illusionen existieren, sondern, dass das Strategiepapier es zur „Hauptaufgabe der Friedensbewegung“ erklärt, für genau diese illusionäre politische Richtung Kräfte zu sammeln.

Die ganze Logik dieser Strategie besteht darin, dass die Friedensbewegung sich dadurch stärken soll, dass bei Aktionen auf „weitergehende Positionen“ verzichtet werden soll, „die nicht konsensfähig sind“. Genannt werden unter anderem: Antiimperialismus, Antikapitalismus, Antifa und Kampf gegen AfD und „Rechts“. Es ist gut, dass klargestellt wird, dass es keine Zusammenarbeit mit rassistischen, antisemitischen und faschistischen Kräften gibt. Aber es bleibt offen, mit "Querdenkern" zusammenzuarbeiten, die die AfD zumindest in Schutz nehmen.

Antikapitalismus und die sozialistische Perspektive sind heute noch nicht Konsens in der Friedensbewegung, aber es wachsen die Kräfte, die sich dafür einsetzen. Sie müssen unbedingt fester Bestandteil sein. Wenn allerdings Antifaschismus „nicht konsensfähig“ wäre, dann würde die Friedensbewegung auf eine schiefe Ebene geraten. Der Kampf gegen imperialistischen Krieg und gegen Faschismus gehört untrennbar zusammen.

Solange der moderne Faschismus der AfD und ihr Militarismus nicht offen angegriffen werden, solange ihre „moderne“ faschistische Maske nicht heruntergerissen wird, so lange kann ihre Tarnung als angebliche „Friedenskraft“ wirken – und die Massenbasis für Faschismus und Krieg kann wachsen. Es kann deshalb nicht offenbleiben, was in dem Strategiepapier mit der Ablehnung von „Ausgrenzung und Diffamierung anderer Friedensbewegter“ gemeint ist. Es muss klar sein, dass es keine Zusammenarbeit mit dre AfD geben kann. 

Positiv muss diskutiert werden, dass die notwendige Stärkung der Friedensbewegung nur durch den überzeugenden Kampf um die Denkweise der Arbeiterklasse, der Jugend und der Massen gelingt. Es wäre sinnvoll, sich mit dieser Überzeugungsarbeit auf den Kampf der Jugend gegen Kriegsdienst, auf den Kampf der Arbeiterbewegung gegen Rüstungsproduktion und Kriegswirtschaft sowie aktuell auf die Verhinderung der Stationierung von Erstschlagswaffen in Form von Mittelstreckenraketen zu konzentrieren.

Für die Teilnahme an der Debatte muss man sich zuerst über die Webseite www.nie-wieder-krieg.org anmelden und bekommt dann einen Zoom-Link zugeschickt. Es sind bereits etliche Hundert Menschen angemeldet, und man sollte sich so frühzeitig wie möglich zu Wort melden, wenn man sprechen will.