UN-Bericht wirft Israel Apartheidpolitik vor

Der UN-Menschenrechtsbeauftragte Volker Türk erklärte, dass nahezu jeder Aspekt des palästinensischen Lebens durch israelische Gesetze und Praktiken eingeschränkt werde. Dies reiche vom Zugang zu Wasser und Bildung bis hin zu medizinischer Versorgung und familiären Besuchen.

Der Bericht zieht Parallelen zum Apartheid-System, das bis 1994 in Südafrika existierte, und beschreibt die israelische Politik als eine besonders schwere Form der Rassendiskriminierung. ¹ Wie nicht anders zu erwarten, weist Israel diese Vorwürfe als unhaltbar zurück. Um sich an dieser Frage nicht weiter zu isolieren, hat sich auch die Bundesregierung gemeinsam mit dreizehn weiteren europäischen Ländern an Weihnachten gegen den weiteren Bau von 19 Siedlungen im besetzten Westjordanland ausgesprochen, die Israel bewilligt hatte, obwohl dieses Vorgehen völkerrechtswidrig ist.

In dieser Erklärung heißt es: "Wir bekräftigen unsere klare Ablehnung jeglicher Form der Annexion und der Ausweitung der Siedlungspolitik". Dieser Erklärung schlossen sich auch Belgien, Kanada, Dänemark, Frankreich, Italien, Island, Irland, Japan, Malta, die Niederlande, Norwegen, Spanien und Großbritannien an.²

Auch dies ist das Ergebnis des internationalen Protests gegen die faschistische Politik Israels in Palästina. Wir sind gespannt, auf die Taten dieser Staaten, nach dieser Erklärung. Der Protest darf nicht abbrechen. Auch deshalb wurde die Organisation „Palästina muss leben“ in Solidarität International am 14. Dezember 2025 gegründet. Wer live etwas über diese menschenverachtende Politik gegen die Palästinenserinnen und Palästinenser im Westjordanland erfahren will, kann sich Jaffa, aus dem Westjordanland, im Livestream der Gründungsveranstaltung von "Palästina muss leben", anschauen.

Das Video kann hier angesehen werden. der Beitrag beginnt in Minute 33.19.