Mit der EU gegen Trump?

Die Moderatorin berichtet, dass Habecks Analysten-Kollegin, Claudia Major, das Argument von Trump, er bräuchte Grönland aus Sicherheitsgründen, für vorgeschoben hält. Major spricht wörtlich von "Neoimperialismus und der Person Trump". Dem stimmt Robert Habeck zu. "So ist es, ganz genau."

Und er wäre nicht Habeck, wenn er nicht wüsste, worauf es nun ankommt. "Unabhängig von Grönland, unabhängig von Trump: Europa muss sich zu einem machtpolitischen Player entwickeln, sonst schieben uns die anderen hin und her oder zerreißen uns in der Mitte..." Das leuchtet manchem vielleicht spontan ein. Irgendwer muss Trump ja schließlich die Stirn bieten. Wenn man aber einen Moment darüber nachdenkt, kommt man zu anderen Schlüssen.

Habeck gibt zu, dass das, was die USA unter Trump machen, Imperialismus ist. Aber was ist denn die EU, die bereits machtpolitischer Player ist und diese Rolle ausbauen will, anderes als ein weiterer Imperialist? Imperialismus – das ist ein Begriff der revolutionären Arbeiterbewegung. Bürgerliche "Experten" wie Major oder Habeck machen sich zwar den Begriff zu eigen, aber weder dessen wissenschaftliche Definition noch die eigentliche Schlussfolgerung.

Lenin definierte den Imperialismus als das "monopolistische Endstadium des Kapitalismus". Grausamer Völkermord in Palästina, endlose Kriege im Sudan, Kongo, Ukraine, jetzt der Überfall auf Venezuela – das ist die Fratze des Imperialismus. Wer das erkannt hat, muss mit daran arbeiten, dem grausamen System ein Ende zu setzen. Es werden noch viele Habecks vor die Kameras treten und versuchen, uns dagegen für einen EU-Chauvinismus zu gewinnen. Wer meint, das würde etwas bringen, muss nur nach Gaza schauen.

Deutschland als größtes Land der EU ist nach den USA der zweitwichtigste Waffenlieferant Israels und mitverantwortlich für den Völkermord an den Palästinensern. Wie soll eine Unterstützung einer imperialistischen EU irgendetwas besser machen? Wer A sagt, muss auch B sagen. Wer den Imperialismus als Problem erkannt hat, muss sich mit der gesellschaftlichen Alternative beschäftigen. Was kommt nach dem Endstadium des Kapitalismus? Echter Sozialismus!