Dokumentiert aus der FAZ
"Liste von Peter Feldmann zur Kommunalwahl zugelassen"
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet in ihrer Ausgabe vom 16. Januar unter anderem über die Zulassung der Liste Frankfurt Sozial mit Spitzenkandidat Peter Feldmann zur hessischen Kommunalwahl. Die Rote Fahne Reaktion dokumentiert Auszüge:
Zur Wahl für die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am 15. März treten 22 Parteien und Wählergruppen an, sechs weniger als vor fünf Jahren. Das hat der Wahlausschuss am Freitag entschieden. Er ließ alle Wahlvorschläge mit insgesamt 1120 Bewerbern zu, die ihre Unterlagen eingereicht hatten. Mit dabei ist auch die Liste „Frankfurt-Sozial!" mit dem ehemaligen Oberbürgermeister Peter Feldmann. Wegen Unregelmäßigkeiten bei deren Unterstützungsunterschriften ermittelt die Staatsanwaltschaft. ...
Der Frankfurter Wahlleiter Gerhard Budde und der Leiter der Geschäftsstelle Wahlen, Stefan Köster, sind in der Sitzung des Wahlausschusses zwar nicht auf den Fall von "Frankfurt-Sozial!" im Einzelnen eingegangen. Beide legten in den rechtlichen Erläuterungen jedoch dar, dass nicht nur bei den Unterschriftenlisten, sondern auch bei den Wahlvorschlägen einzelne Bewerber wegen fehlender Voraussetzungen gestrichen werden könnten. Das führe aber nicht dazu, den ganzen Wahlvorschlag zurückzuweisen. ...
Hier gibt es den kompletten Artikel
Hier gibt es die Pressemitteilung von Frankfurt Sozial zu dem empörenden beschriebenen Vorgang