Hände weg von Rojava
Syrische Übergangsregierung greift kurdische Gebiete an
In einer gemeinsamen Erklärung haben knapp 90 kurdische Parteien und Organisationen die anhaltenden Angriffe auf kurdische Viertel in der nordsyrischen Stadt Aleppo scharf verurteilt. Sie werfen der syrischen Übergangsregierung vor, gemeinsam mit Türkei-treuen Milizen systematisch gegen die Zivilbevölkerung in den Vierteln Şêxmeqsûd, Eşrefiyê und Beni Zeyd vorzugehen. (anf-news, 9. Januar)
Seit Dienstagmorgen werden die Aleppoer Stadtteile Şêxmeqsûd, Eşrefiyê und Beni Zeyd mit schweren Waffen, Drohnen und Artillerie angegriffen. Die Zahl der Getöteten ist auf ein Dutzend angestiegen, darunter Kinder, die Zahl der Verletzten auf 55. Aufgrund der anhaltenden Attacken und gezielter Angriffe auf zivile Infrastruktur, bei denen auch ein Krankenhaus zerstört wurde, ist die Versorgung der Opfer kaum möglich.
Das Vorgehen gegen die selbstverwalteten Stadtteile widerspricht den Vereinbarungen, die im sogenannten 8. März-Abkommen zwischen der Regierung in Damaskus unter al-Dscholani und Mazlum Abdi, dem Generalkommandanten der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD), getroffen worden waren. Als Vorwand gibt Damaskus den Grund an, dass sich in den selbstverwalteten Vierteln angeblich Stellungen der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) befänden. Dem wird von den QSD selbst sowie von der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) widersprochen.
Die Angriffe gehen hauptsächlich von türkisch unterstützten bewaffneten Milizen mit Verbindungen zur Übergangsregierung aus, darunter Al-Hamzat, Al-Amshat, Sultan Murad und Nureddin al-Zenki. Offensichtlich will die türkische Regierung im Verbund mit Damaskus weiter Druck ausüben, was sich auch an fortlaufenden Attacken seitens des türkischen Militärs gegen die nördlichen Gebiete der Demokratischen Föderation Nordostsyriens zeigt.
Das Ziel des türkischen Imperialismus und weiterer imperialistischer Kräfte ist die Vernichtung der Errungenschaften der demokratischen Revolution in Nordostsyrien. Wer Hoffnungen auf die EU setzt, wird eines Besseren belehrt. Obwohl die Angriffe beständig weitergehen, hat Die Europäische Union der syrischen Übergangsregierung weitere politische und finanzielle Unterstützung zugesagt bei einem Besuch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag. Dass die deutsche Bundesregierung die Angriffe nicht verurteilt, kommt ebenso einer Unterstützung Damaskus’ gleich.
In Hannover rief die PYD am Mittwoch zu einer ersten Demonstration auf. Inzwischen gab es in etlichen weiteren Städten Demonstrationen, darunter in Hamburg, Nürnberg, Marburg und Kassel.
Hände weg von Rojava! Verteidigt die Demokratische Föderation Nordostsyriens! Hoch die Internationale Solidarität!