Hände weg von Venezuela!
ICOR-Parteien und andere fortschrittliche Organisationen verurteilen Trumps Überfall auf Venezuela
Unmittelbar nach Bekanntwerden des aggressiven imperialistischen Staatsstreichs des faschistischen US-Präsidenten in Venezuela verurteilten viele demokratische, fortschrittliche und revolutionäre Organisationen diesen Übergriff.
Rote Fahne News dokumentierte verschiedene Erklärungen, unter anderem hier. Hier dokumentieren wir weitere Statements in Auszügen.
Socialist Party of Bangladesh
Rashid Firoz, Generalsekretär des Zentralkomitees der SPB, protestiert gegen die militärische Aggression der USA gegen Venezuela und die Entführung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und seiner Frau. ... Eine solche imperialistische Aggression stellt eine ernsthafte Bedrohung für den Frieden in Lateinamerika und der Karibik dar und gefährdet das Leben des venezolanischen Volkes. Die SPB verurteilt diese Aggression der USA auf das Schärfste und prangert erneut den aggressiven Charakter des US-Imperialismus und seine Missachtung internationaler Normen an. In der Erklärung heißt es, dass sich das Land nach der Bildung der Regierung Venezuelas unter der Führung von Hugo Chávez im Jahr 2009 von der imperialistischen Vorherrschaft der USA befreit, eine unabhängige Volkswirtschaft aufgebaut und seine Ölvorkommen und anderen Bodenschätze verstaatlicht habe. Die SPB bekundet ihre entschiedene Solidarität mit der Regierung und dem Volk Venezuelas in ihrem gerechten Kampf und erklärt ihre unerschütterliche Unterstützung für die nationale Souveränität, die politische Unabhängigkeit und das Recht, den eigenen Entwicklungsweg zu wählen. Venezuela hat gemäß der UN-Charta das legitime Recht auf Selbstverteidigung, und er forderte, dass dieses schwerwiegende Thema in internationalen Foren zur Sprache gebracht wird. Abschließend rief er alle friedliebenden Menschen, demokratischen Kräfte und fortschrittlichen Regierungen auf der ganzen Welt, einschließlich Bangladesch, dazu auf, ihre Stimme gegen diese imperialistische Aggression zu erheben und sich aktiv solidarisch mit der Bolivarischen Revolution und dem venezolanischen Volk zur Verteidigung des Friedens, der Souveränität und der Selbstbestimmung zu zeigen.
Kommunistische Ordnung Iran
Die blutrünstige und faschistische Einmischung des US-Imperialismus zur mehrfachen Ausbeutung der Werktätigen Venezuelas und zur Plünderung der reichen Ressourcen dieses Landes, insbesondere des Erdöls, hat nicht nur den Klassenkampf des Proletariats dieses Landes unterbrochen, sondern bringt den Werktätigen und der Mehrheit der Bevölkerung noch größere Armut, Unterdrückung, Repression und umfassende Ausplünderung. Dies ist nicht das erste Mal, dass der US-Imperialismus die Souveränität und Unabhängigkeit von Ländern verletzt. Die Angriffe auf Irak, Afghanistan, Libyen, Chile, Indonesien und andere sind Beispiele direkter US-Intervention und des Sturzes von Regierungen in 52 Ländern seit Mitte des vergangenen Jahrhunderts bis heute. Um die Werktätigen Venezuelas auszubeuten und die Ressourcen des Landes zu plündern, musste die US-Regierung zunächst die nationale Souveränität und Unabhängigkeit dieses Landes verletzen – und sie tat es. Dies zeigt den untrennbaren Zusammenhang zwischen der nationalen Frage und der Ausbeutung und Plünderung eines Volkes. ... Die Abrechnung des unterdrückten iranischen Volkes mit dem blutrünstigen Regime der Islamischen Republik ist eine Aufgabe, die die Geschichte ausschließlich diesen Werktätigen und unterdrückten Schichten auferlegt hat. Der Klassenkampf zugunsten der arbeitenden und unterdrückten Klassen kann nur unter Bedingungen voranschreiten, in denen imperialistische und fremde Kräfte sich nicht in die inneren Angelegenheiten des Landes einmischen. ... Wir bekämpfen jede Form der Einmischung fremder Kräfte in die inneren Angelegenheiten Irans entschieden und sind der Ansicht, dass jede solche Intervention dem Klassenkampf des iranischen Proletariats gegen die herrschende Bourgeoisie irreparable Schäden zufügen kann. Die Befreiung vom kapitalistischen Regime der Islamischen Republik ist ausschließlich die Aufgabe der arbeitenden und werktätigen Kräfte Irans und nicht die der ausbeuterischen, kolonialistischen und plündernden ausländischen Mächte.
ICOR-Partei Kommunistische Partei Nepals (Masal)
Der imperialistische und faschistische Charakter der USA ist hier in seiner ganzen Brutalität zutage getreten. Daher ist es die Pflicht aller gerechtigkeits- und friedliebenden Menschen weltweit, heute ihre Stimme dagegen zu erheben. Venezuela verfügt über die größten Ölreserven der Welt. Früher wurde der Ölmarkt dort von US-amerikanischen Monopolkonzernen dominiert. Nach der Etablierung sozialistischer Regierungen in Venezuela wurden diese amerikanischen Unternehmen jedoch verstaatlicht. Seitdem versuchen die USA fortwährend, die venezolanische Regierung zu stürzen, eine Marionettenregierung einzusetzen und ihre Vormachtstellung zu sichern. Die von den USA verhängten Sanktionen gegen Venezuela haben den Ölexport von Venezuela erheblich beeinträchtigt. ... Der US-Angriff auf Venezuela ist nicht nur ein Problem dieses Landes. Er betrifft den Weltfrieden und den Schutz der gesamten Menschheit. Daher ist es die Pflicht aller friedliebenden, freiheitsliebenden und demokratieliebenden Menschen weltweit, sich dem Kampf gegen einen solchen Angriff der USA anzuschließen. In diesem Sinne appelliert die Kommunistische Partei Nepals (Masal) an alle friedliebenden und gerechtigkeitsliebenden Nepalesen, ihre Stimme gegen den Angriff des US-Imperialismus auf Venezuela zu erheben. Derzeit unternimmt der amerikanische Imperialismus systematische Anstrengungen, seine Vorherrschaft in Nepal zu etablieren und zu diesem Zweck eine Marionettenregierung zu installieren. Vor diesem Hintergrund ist es die Pflicht aller patriotischen Nepalesen, ihre Stimme zu erheben und den Kampf gegen den amerikanischen Imperialismus in breiterer Form aufzunehmen.
Erklärung des Büros für Internationale Beziehungen der Kommunistischen Partei Irans
Die offenen Äußerungen hochrangiger US-Vertreter zur Zielsetzung, die Erdölreserven Venezuelas zu kontrollieren, machen den wahren Charakter dieses Angriffs unmissverständlich deutlich. Dieser Krieg wird nicht im Namen von Freiheit, Demokratie oder Menschenrechten geführt, sondern zur Sicherung der Interessen großer internationaler Ölkonzerne und zur Aufrechterhaltung der imperialistischen Dominanz über den globalen Energiemarkt. Die historische Erfahrung zeigt, dass solche Interventionen stets mit wirtschaftlicher Zerstörung, sozialem Zerfall und wachsender Armut für die arbeitenden Massen einhergehen. Ebenso legt das Schweigen oder die aktive Mitwirkung der Großmächte und internationaler Institutionen gegenüber dieser Aggression erneut das wahre Wesen der bestehenden Weltordnung offen – einer Ordnung, in der die Rechte der Völker und das menschliche Leben den Interessen des Kapitals und der imperialistischen Kriegsmaschinerie untergeordnet werden. Das Internationale Komitee der Kommunistischen Partei Irans verurteilt die offene militärische Aggression der Vereinigten Staaten von Amerika gegen Venezuela entschieden als ein organisiertes Verbrechen gegen die Bevölkerung dieses Landes und als ein klares Beispiel der aggressiven Politik des globalen monopolistischen Kapitalismus. Die Luftangriffe auf Caracas, die gezielten Angriffe auf Militärbasen und lebenswichtige wirtschaftliche Infrastrukturen – insbesondere Erdölraffinerien – sowie die gleichzeitigen Anzeichen koordinierter Boden- und Luftoperationen verdeutlichen den Eintritt des Imperialismus in eine noch gefährlichere Phase direkter militärischer Intervention mit weitreichenden humanitären und sozialen Konsequenzen. Gleichzeitig betont das Internationale Komitee der Kommunistischen Partei Irans ausdrücklich, dass die entschiedene Verurteilung dieser militärischen Aggression in keiner Weise eine politische Unterstützung der Regierung von Nicolás Maduro oder der bestehenden Machtstrukturen in Venezuela darstellt. ... Wir rufen alle kommunistischen Parteien, Gewerkschaften, revolutionären und radikalen Organisationen weltweit dazu auf, diese Aggression unmissverständlich zu verurteilen und sich für die sofortige Einstellung der militärischen Operationen, den Abzug der angreifenden Truppen sowie das Ende der imperialistischen Politik der Vereinigten Staaten von Amerika zu mobilisieren. Nur durch internationale Solidarität sowie einen bewussten, organisierten und gemeinsamen Kampf ist es möglich, Krieg, Ausplünderung und imperialistischer Herrschaft wirksam entgegenzutreten.