Bremen
Breites linkes Bündnis führt Protestkundgebung gegen Trumps Angriff auf Venezuela durch
An der Protestkundgebung gegen den völkerrechtswidrigen Angriff der US-Imperialisten auf Venezuela beteiligten sich in Bremen am Sonntag Nachmittag ca. 300 Menschen.
Aufgerufen hatte ein breites linkes Bündnis von DIDF, Internationaler Jugendverband, Untergruppen von „Die Linke“, MLPD, REBELL, DKP, Gruppe „Solidarität mit Daniela“, SAV , SDAJ , DFG-VK, IALANA und Bremer Friedensforum. Von allen Beteiligten wurden auch kurze Reden gehalten, die solidarisch mit Beifall und immer wieder „Hoch die Internationale Solidarität“ aufgenommen wurden.
Scharf wurde in mehreren Reden nicht nur der faschistische Angriff und Staatsstreich seitens Trumps und der US-Imperialisten verurteilt, sondern auch die Haltung der deutschen Bundesregierung: Merz, der Maduro verantwortlich für die Aggression macht; Klingbeil, der lediglich ein „ungutes Gefühl“ äußert. Von der Bundesregierung wurde die klare Verurteilung des Angriffs und Trumps gefordert und die Einstellung jeglicher Unterstützung faschistischer Regimes wie das von Netanjahu ind Israel.
Nach Ende der Kundgebung wollten Polizisten vom Verteiler der Erklärung des ZK der MLPD die Personaldaten aufnehmen, was dieser verweigerte. Zuvor hatten sie das Flugblatt fotografiert. Anlasslose Personenkontrollen – das Verteilen eines Flugblattes bei einer Demo - ist kein berechtigender Anlass. Das sind Polizeistaatsmethoden, denen man sich als Demokrat entgegenstellen muss. So sahen es die vielen umstehenden Demonstranten auch. Den Polizisten wurde entgegengehalten, dass die Regierung nichts tut gegen den völkerrechtswidrigen Krieg und die Bedrohung des Weltfriedens, und dass sie, als ihr verlängerter Arm, mit anlassloser Personenkontrolle von Menschen, die sich gegen den Krieg stellen, versuchen diese einzuschüchtern. Die Zeit, in der sich die Ordnungshüter dann bei ihrer Leitstelle meldeten, um weitere Befehle entgegenzunehmen, nutzen die Demonstranten, sich gemeinsam und solidarisch auf den Heimweg zu machen.
Solidarität hilft siegen!