Morgen Montagsdemos
Bundesweite Montagsdemo ruft auf: Hände weg von Venezuela! - Am 5. Januar auf die Straße!
Die Koordinierungsgruppe Bundesweite Montagsdemo ruft auf: "Hände weg von Venezuela! Stopp der Angriffe der USA auf Venezuela, Nigeria und anderswo! Widerstand gegen Faschismus und Weltkriegsgefahr! Dafür gehen wir am Montag 5. Januar auf die Straße!"
Mit dem weiteren Angriff der USA auf ein souveränes Land steigt die Weltkriegsgefahr extrem. Darüber sind wir besorgt und empört. Mit den völkerrechtswidrigen Bombardements und der Festnahme und Entführung des venezolanischen Präsidenten Maduro auf eigenem Staatsgebiet hat die USA unter dem faschistischen Präsidenten Trump eine neue Eskalationsstufe eingeleitet.
Es ist nicht der erste Überfall der USA auf andere Staaten. Der sich selbst als Friedensstifter bezeichnende Donald Trump hat zuvor in den letzten Tagen Angriffe auf Ziele in Nigeria und Syrien befohlen, will Grönland annektieren, bezeichnet Antifa-Organisationen als Terroristen und unterstützt faschistische Parteien wie z.B. die AfD in Deutschland. Als Vorwand für seinen völkerrechtswidrigen Angriff auf Venezuela führt die US-Regierung den Kampf gegen Drogen an. Dabei kommen die Drogen wie Fentanyl, die Hunderttausende wenn nicht Millionen Menschen in USA zerstören, gar nicht v.a. aus Venezuela. Ausgerechnet Trump, der tief in den strukturellen Missbrauch von Mädchen und jungen Frauen verstrickt ist, spielt sich jetzt als Gralshüter des Schutzes der Bevölkerung auf.
In Wirklichkeit geht viel mehr um Rohstoffe wie z.B. Erdöl in Venezuela und die Unterwerfung von Ländern in Südamerika! Die USA ringen mit anderen Regimen v.a. China um die weltweiten endlichen Rohstoffe und strategischen Vorteile. Es liegt uns fern, die Maduro-Regierung zu verteidigen. Große Armut herrscht in Venezuela, während viele Großkonzerne am Ölgeschäft profitieren. Auch um demokratische Rechte ist es nicht gut bestellt. Das gibt aber den USA kein Recht, gegen die Souveränität Venezuelas zu verstoßen.
Jetzt erklärt Trump sogar, dass er bis auf Weiteres Venezuela kontrollieren wird. Seit wann ist Venezuela ein Bundesstaat der USA? Welches Land ist die nächste Zielscheibe von Trump? Wo soll das hinführen? Und Bundeskanzler Merz erklärt dazu allen Ernstes nur, dass die Lage komplex sei, ohne jede konkrete Verurteilung des völkerrechtswidrigen Angriffs der USA. Das lässt tief blicken über das Demokratieverständnis der Bundesregierung und was sie über nationale Souveränität denkt. Weltweit regt sich Widerstand gegen diese Kriegstreiberei der USA!
Nur wenige Stunden nach den militärischen Attacken der USA auf Venezuela sind weltweit und auch in Deutschland Menschen dagegen auf die Straße gegangen. Wir werden am Montag 5. Januar die überparteilichen Montagsdemos in den Dienst der Friedensproteste stellen. In vielen Städten finden Kundgebungen und Demonstrationen regelmäßig am ersten Montag im Monat statt. Wir rufen darüber hinaus auf: Macht den Widerstand gegen den völkerrechtswidrigen Angriff der USA auf Venezuela zum Thema der Montagsdemos, ladet breit dazu ein und führt sie mit weiteren Kräften durch! Macht, wo möglich, auch außer der Reihe Montagsdemos und meldet die Uhrzeiten und Orte an die Koordinierungsgruppe.
Eure Koordinierungsgruppe