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Die CDU resümiert aktuell auf ihrer Homepage: „Die CDU-geführte Bundesregierung handelt. Die Bilanz 2025 kann sich sehen lassen.“ (1) Auch die SPD ist mit sich nicht unzufrieden. Nur könnte die Außendarstellung ihrer Meinung nach besser sein.

Für wen kann sich die Bilanz 2025 sehen lassen?

• Für die Jugend? Mit dem neuen Wehrpflichtgesetz soll dafür gesorgt werden, dass Deutschland mit genügend Soldaten seinen imperialistischen Führungsanspruch auch mit Krieg voranbringen kann. Zu Recht gibt es eine Bewegung unter der Jugend, die sagt: "Wir sterben nicht für eure Kriege."
• Für die diejenigen, die trotz Arbeit mit Bürgergeld aufstocken müssen? Die neue Grundsicherung spart dem normalen Steuerzahler keinen Cent. Sie und die ganze bürgerliche Propaganda dazu dienen der Spaltung mit der Schaffung des Feindbilds "Bürgergeldempfänger".
• Für gesetzlich Krankenversicherte? Die Beiträge steigen für die Versicherten 2026, weil der wachsende Profit der Pharma- und Medizingeräteindustrie von irgendwem bezahlt werden muss.
• Für die Umwelt und damit unsere natürlichen Grundlagen um zu leben? Nicht nur das Aus für das Verbrenner-Aus 2035 verfolgt einen aggressiven Kurs der Umweltzerstörung.

So könnte man noch vieles fortschreiben. Auch ist die Frage, ob die CDU an Zweckoptimismus leidet bei ihrer Bilanz? Denn der Unmut über die weltpolitischen Entwicklungen und die deutsche Bundesregierung ist zu Recht groß und wird immer größer. Im November waren 76% weniger oder gar nicht zufrieden mit der Bundesregierung. Tatsächlich steht auch nichts Geringeres als die Existenz der Menschheit auf dem Spiel. Aber die Herrschenden dieser Welt denken nicht daran, das zu ändern.

Im Gegenteil. In ihrem grenzenlosen Konkurrenzkampf auf der Jagd nach immer neuen Maximalprofiten führen sie Vernichtungsschlachten. Sie vernichten hunderttausende Arbeitsplätze in der Auto- und Zuliefererindustrie oder bei Stahl. Sie vernichten hunderttausende Menschenleben in immer weiteren Kriegsbrandherden. Sie vernichten die natürlichen Lebensgrundlagen, trotz allen Wissens, wohin das führt. Sie rüsten auf, stellen um auf Kriegswirtschaft. Trump führt mit seiner nationalen Sicherheitsstrategie einen internationalen Feldzug zur Verbreitung des modernen Faschismus. Den Monopolverbänden ist allerdings nicht genug Tempo drin mit den Angriffen auf die Massen.

Die sogenannten Reformen des Sozialwesens in Deutschland sind im Endeffekt die Abwälzung aller Lasten und Kosten der sozialen Aufgaben auf die Menschen, wohl verpackt in „sorgenvoll“ klingenden Worten.

Du denkst/ Sie denken: „Ihr habt ja Recht. Aber wie soll das gehen?“ 

Die MLPD hat einen Plan. Als Arbeiterpartei, als Partei der rebellischen Jugend und der kämpferischen Frauen, der gesellschaftsverändernden Friedens- und Umweltkämpfer für die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus und den Aufbau des echten Sozialismus. Uns geht es nicht nur um Protest, sondern darum, dass dieses kapitalistische System mit seinen Krisen und Zerstörungen revolutionär überwunden wird. Das ist die einzig realistische Alternative für die Menschheit! Nicht wenige sagen in letzter Zeit: „Das ist richtig. Aber ich trete lieber in die Linkspartei ein. Sie ist größer und im Parlament.“ Stimmt. Aber über parlamentarische Reformen lassen sich die Gesetzmäßigkeiten des Kapitalismus nicht außer Kraft setzen und die Machtverhältnisse sich nicht verändern.

Aber: „Sozialismus funktioniert nicht.“? In der Geschichte wurde unter anderem in der Sowjetunion 1917 bis 1956 oder im sozialistischen China Mao Tsetungs bewiesen, dass er sehr gut funktioniert. Allerdings gibt es heute kein sozialistisches Land mehr, weil der Sozialismus in diesen Ländern verraten wurde. Wenn wir daraus lernen, können wir das in Zukunft verhindern. Das Entscheidende ist, dass der Sozialismus auf Grundlage der proletarischen Denkweise aufgebaut wird - Egoismus, persönliche Privilegien, Konkurrenz keinen Spielraum bekommen. Die Denkweise aller in führenden Funktionen tätigen Menschen muss kontrolliert werden. Das wird unter anderem garantiert durch weitgehende Rechte der Arbeiter, Frauen, der Jugend und aller bisher Unterdrückten und der Pflicht zur Rechenschaftslegung aller gewählten Funktionsträger. So ist in der MLPD die Rechenschaftslegung der Leitungen ein hohes gut. Genauso wie die systematische Reflektion und Auswertung der Tätigkeit als Form der Selbstkontrolle und Verbesserung der Arbeit.

MLPD-Mitgliedschaft kompatibel mit den Alltagsanforderungen?

Viele finden die Arbeit der MLPD und den selbstlosen Einsatz unserer Genossinnen und Genossen gut, haben großen Respekt und Anerkennung dafür, was diese Partei mit ihrer aktiven Mitgliedschaft alles auf die Beine stellt. „Toll, dass ihr das macht. Aber mit den ganzen Anforderungen aus dem Alltag ist eine Mitgliedschaft für mich nicht kompatibel.“

Aber ist denn dieser Alltag heute kompatibel mit einem würdevollen Leben? Ohne einen entschiedenen Kampf gegen die Umverteilung in die Taschen der Herrschenden auf unsere Kosten, wird das immer weiter getrieben. Es muss ein organisierter Kampf sein – und dazu braucht man eine revolutionäre Partei. Nicht zuletzt sind unsere Genossinnen und Genossen mit ihrer Persönlichkeit, die Atmosphäre und Kultur des Zusammenhalts, des solidarischen Miteinanders, des revolutionärem Optimismus ein gutes Argument hier dazu zu gehören und die eigenen Fähigkeiten einzubringen. Bei uns kann man von 16 bis 106 einen sinnvollen Beitrag leisten - jeder nach seinen Möglichkeiten. Man muss nur Geduld, Vertrauen in die eigene Kraft und Lernbereitschaft mitbringen und mit den Zielen der MLPD übereinstimmen.

Es wird auch Zeit, sich frei zu machen von den Denkverboten des modernen Antikommunismus, der die Befreiung der Menschheit für unmöglich oder gar sinnlos erklärt. Der moderne Antikommunismus, den viele bürgerlichen Politiker verbreiten, soll verhindern, dass sich eine radikal linke Politik als Kampfansage gegen den ewiggestrigen Kapitalismus und seiner rücksichtslosen Selbstbereicherungsmentalität durchsetzen soll. Es ist Zeit, Partei zu ergreifen für die Rettung der Menschheit.

In diesem Sinne wünschen wir allen im wahrsten Sinne des Worte „besinnliche Tage“.

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