Ein Tribunal wird vorbereitet
„Stuttgart darf kein zweites Detroit werden!“
Nach einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach befürchten 45 Prozent der Menschen ab 16 Jahren in Baden-Württemberg, dass die Region Stuttgart zu einem zweiten Detroit werden könnte.
Ständig neue Ankündigungen aus den Chefetagen der Autokonzerne und -industrie von massenhafter Arbeitsplatzvernichtung, Verlagerung der Produktion und Entwicklungen bis hin zu Werkschließungen stehen für eine krisenhafte Entwicklung, wie wir sie von Detroit kennen. Den Niedergang des damaligen Zentrums der mächtigen US-Autoindustrie, mit Fabrikruinen und kaputten Häusern, Straßen und Armut.
Die verschiedensten kapitalistischen Krisen auf der Basis der Krise der Neuorganisation der internationalen Produktion können zweifellos zum Niedergang ganzer Konzerne und Regionen in der weltweiten Vernichtungsschlacht führen. Von bürgerlichen Medien und „Experten“ wird dies als Schreckensszenario an die Wand gemalt, um die Leute zu lähmen und sie für die von den Monopolen geforderten harten Einschnitte weichzukochen.
Nach Berichten von Kolleginnen und Kollegen reagierten Delegierte der Ortsverwaltung der IG Metall Stuttgart, die sich am 13. Dezember trafen, anders: „Wir wollen um die Zukunft der Beschäftigten und Menschen in der Region kämpfen. Hier muss die IG Metall Orientierung geben“ - lautete eine Botschaft. Kritisch und selbstkritisch wurde von Delegierten festgestellt: „Wir können uns nicht darauf beschränken, am Samstag zu demonstrieren. Oder nur vor den Betrieben Aktionen machen, wo die Belegschaft aktuell am schärfsten angegriffen wird. Wir müssen bereit sein, überall die Produktion stillzulegen.“
„Das war die politischste Delegiertenversammlung seit vielen Jahren“, meinte ein Delegierter. Er bezog sich darauf, dass mehrfach von Klassenkampf von oben gesprochen wurde. Damit war die Arbeitsplatzvernichtung durch die Konzerne gemeint und die Umstellung auf Rüstungsproduktion. Delegierte zogen die Schlussfolgerung: „Das müssen wir mit dem Klassenkampf von unten beantworten“.
Der Kampf gegen ein zweites Detroit erfordert konzernübergreifende, selbständige und gewerkschaftliche Streiks als Schule des Klassenkampfs. Die Entfaltung der vollen Kampfkraft, ein Forderungsprogramm, das den Kampf für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht einschließt und eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus. Dazu müssen die Betriebsgruppen der MLPD und die IG Metall als Kampforganisation gestärkt werden.
In dem Zusammenhang war auch wichtig, dass sich die Delegiertenversammlung gegen den antikommunistischen und gewerkschaftsfeindlichen Kurs der AfD positionierte. Diese stützt sich auf ihre betriebliche Vorfeldorganisation „Zentrum“, die die Zukunftssorgen der Kollegen für ihre menschenverachtenden Ziele missbraucht.
Vor diesem Hintergrund hat der Landesverband Baden-Württemberg der MLPD die Initiative für ein Tribunal „Stuttgart darf kein zweites Detroit werden – wir stehen auf für unsere Zukunft!“ ergriffen. Es soll am 28. Februar im Arbeiterbildungszentrum in Stuttgart gemeinsam mit Bündnispartnern vorbereitet und durchgeführt werden. Hier werden Mercedes-Benz, Porsche/VW, Bosch u.a. angeklagt. Diese treiben nicht nur die Ausbeutung ihrer „lieben Mitarbeiter“ auf die Spitze, sondern diktieren auch ihre Forderungen nach optimalen Produktions- und Infrastrukturbedingungen in die Programme der Landesregierung und den Bürgermeistern der betreffenden Städte.