Gegen die "Trabalho XXI"
Portugal: Generalstreik mit hoher Beteiligung
Auslöser war die geplante Arbeitsreform "Trabalho XXI" der Montenegro-Regierung. Sie bedeutet über 100 Gesetzesänderungen. Die UMLP (União Marxista-Leninista Portuguesa) beschreibt die "Reform" als einen brutalen historischen Rückschritt.
Siehe Interview mit Genossen der UMLP: Arbeitsbedingungen zurück ins 19. Jahrhundert? Nicht mit uns!
Mit dem Generalstreik am 11.12. setzte die Arbeiterklasse ein wichtiges Signal. Busse und Züge standen, in Krankenhäusern lief nur die Notbesetzung, am Hafen wurde gestreikt, 400 Flüge gestrichen. Die Frühschicht bei VW Autoeuropa, einem Zentrum der Automobilindustrie, streikte. Auf der Homepage des Gewerkschaftsverbandes CGTP sind Streikposten bei Bosch, Preh, LIDL und weiteren Betrieben zu sehen. Es beteiligten sich insgesamt 3 Millionen Menschen.
In Lissabon mit 100.000 Teilnehmern, aber auch in vielen kleineren Städten gab es Demonstrationen. Das erste Mal seit 12 Jahren hatten die beiden Verbände CGTP und UGT gemeinsam zum Generalstreik aufgerufen. Weitere kleinere Gewerkschaften wie die der Lehrer riefen ebenfalls auf. Die Beteiligung wurde durchaus erkämpft und setzt sich gegen Hetze und Herunterspielen des Streiks durch die Montenegro-Regierung wie auch dem faschistischen Chega durch.
Die UMLP beteiligte sich aktiv, mit Banner und einem Flugblatt: "Der Streik ist unsere Sprache ... Keine Rückschritte bei unseren Rechten! ... Lasst uns den Generalstreik als Ausgangspunkt nehmen ... Schließt euch dem Aufbau der marxistisch-leninistischen Partei an!"
Im Vorfeld warb sie u.a. vor Bosch. Im Oktober gab es in Portugal große Proteste aus Solidarität mit Palästina, Mitte November erste größere Proteste gegen die Angriffe der sogenannten Arbeitssreform.