Portugal
Arbeitsbedingungen zurück ins 19. Jahrhundert? Nicht mit uns!
Im Folgenden ein Interview mit Genossen der UMLP (União Marxista-Leninista Portuguesa) aus Portugal, Mitglied der revolutionären Weltorganisation ICOR, zur sogenannten Arbeitsreform „Trabalho XXI“:
Warum seid ihr gegen die Arbeitsreform „Trabalho XXI“?
Diese reaktionäre PDS/CDS-Regierung, die mit den Kapitalisten und Faschisten unter einer Decke steckt, will unsere Arbeitsbedingungen zurück ins 19. Jahrhundert versetzen. Ironischerweise nennen sie es „Trabalho XXI” (Deutsch: „Arbeit 21“, bezieht sich auf das 21. Jahrhundert, Anmerkung), weil sie sagen, dass die Arbeiter bereits zu bequem geworden sind; dass junge Arbeiter Flexibilität wollen, um von Job zu Job zu springen, und dass das Arbeitsrecht die Arbeiter zu sehr schützt, dass es zu ideologisch ist, sprich „sozialistisch“, und daher zugunsten der Kapitalisten ausgeglichen werden muss.
Sie nennen es „Trabalho XXI”, aber das ist nur Fassade. Es ist die Agenda der Kapitalisten, verpackt in schöne Worte wie „Flexibilität“ und „Modernisierung“, damit es wie ein Ferrero Rocher aussieht, nur dass es bitter ist. Im Grunde wollen sie uns für ihre Krisen bezahlen lassen und ihre Gewinne steigern. (...)
Was genau soll geändert werden?
- Bisher ist gesetzlich festgelegt, dass es bei Streiks einen Notdienst geben muss, z. B. in Krankenhäusern. Weitere Branchen sollen jetzt dazukommen. (...) Das führt dazu, dass der Betrieb eigentlich weiterläuft und nur eine Minderheit streikt.
- Tarifverhandlungen werden völlig verzerrt außer Kraft gesetzt, und die Kapitalisten wählen das, was ihnen am besten passt, (...)
- Mehr befristete Verträge, Zeitarbeit, individuelle Arbeitszeitkonten, um uns zu 50-Stunden-Wochen zu drängen!
- Entlassungen werden einfach, billig und ohne triftigen Grund – auf Wiedersehen, Sicherheit im Leben.
- Outsourcing und Scheinselbstständigkeit werden in der Praxis legalisiert, mehr Menschen ohne Rechte und mit halbem Einkommen.
- Kürzungen bei Arbeitslosengeld, Krankengeld und bei der Armenhilfe – und dann wollen sie auch noch Steuern auf diese Leistungen erheben!
- In der Praxis verschwindet der 8-Stunden-Tag. Sie wollen uns auf 10 Stunden pro Woche drängen. Ein brutaler historischer Rückschritt für unsere Klasse!
Welche Vorschläge vertritt die UMLP?
Grundlegende Dinge:
- Keine Entlassungen – Kampf um jeden Arbeitsplatz.
- Verkürzung der Wochenarbeitszeit auf 30 Stunden ohne Lohnverlust.
- Lohnerhöhungen und bessere Arbeitsbedingungen.
- Entschiedene Verteidigung des Streikrechts und der Tarifverhandlungen. (...)
Entweder akzeptieren wir Elend und Ausbeutung oder wir kämpfen für eine würdige Zukunft, die wir selbst gestalten. Für uns bedeutet das den Weg der sozialistischen Revolution.
Sich an Kämpfen und Streiks beteiligen, kämpferische Gewerkschaften stärken, sich in Bewegungen der Arbeiterklasse organisieren. Nur so kann man diesen Angriff stoppen und etwas Besseres für uns und die Nachkommenden aufbauen.