Pressemitteilung von AUF Gelsenkirchen
Abgründe tun sich auf in der Bezirksvertretung Süd
Über die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters in der Bezirksvertretung Süd von Gelsenkirchen, eines AfD-Mann, der mit mehr Stimmen als seine eigene Partei hat, gewählt wurde, berichten Dr. Willi Mast - ehemaliger Bezirksverordneter für AUF in Süd und der AUF-Stadtverordnete Jan Specht:
Bei der Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister in der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Süd bekam der Kandidat der faschistischen AfD sechs Stimmen, obwohl die AfD dort nur fünf Sitze hat. Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke werden sicher nicht die AfD gewählt haben. Das haben beide Parteien wiederholt klargestellt, praktiziert und sich aktiv an antifaschistischen Protesten beteiligt. Bleiben noch CDU und SPD. AUF begrüßt die Stellungnahme von Nicole Schmidt, der SPD-Vorsitzenden in Gelsenkirchen, die gesagt hat: "Mit mir wird es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben – nicht heute, nicht morgen, nicht irgendwann!". In den Reihen der CDU, aber auch der SPD gibt es allerdings auch Stimmen, die eine Normalisierung der AfD betrieben haben und die inhaltliche Positionen der AfD geteilt haben. Das hat AUF wiederholt kritisiert.
Man kann nicht von "Brandmauer" reden und dann zugewanderte Kinder aus der Schule schmeißen wollen, weil ihre Eltern angeblich "integrationsunwillig" sind, wie es die CDU im Wahlkampf gefordert hat.
Immer wieder haben sich CDU‑ler und SPD‑ler an der Hetze gegen Migranten aus Südosteuropa beteiligt und damit von den wahren Problemen in Gelsenkirchen abgelenkt: Hunderttausende Industriearbeitsplätze wurden vernichtet, vor allem durch die Politik der verbrannten Erde der Ruhrkohle-AG. Dafür tragen CDU und SPD Verantwortung.
Der nun gewählte Thomas Donner ist auch nicht irgendwer, sondern fiel im letzten Jahr damit auf, dass er in einem Musikvideo mit dem Sänger der Nazi-Band "Kategorie C – Hungrige Wölfe", Hannes Ostendorf, und den "faschistischen Steeler Jungs", sowie kriminellen Rockerbanden in einem Video auftrat. Dass so jemand stellvertretender Bezirksbürgermeister wird, ist ein absolutes No-Go!
AUF Gelsenkirchen fordert alle Bezirksverordneten von CDU und SPD auf, klar Farbe zu bekennen und sich von Unterstützung und Zusammenarbeit mit der AfD öffentlich zu distanzieren. Keine Normalisierung der AfD! Alle zusammen gegen den Faschismus!