Teilerfolg für indigene Völker - Gesamtbilanz bleibt Diktat der imperialistischen Umweltzerstörer

Im Iran herrscht die schwerste Dürre seit 100 Jahren. Wenn es bis Ende des Jahres nicht regnet, soll Teheran wegen des Zusammenbruchs der Wasserversorgung evakuiert werden. Angesichts der sich rasant vertiefenden begonnenen globalen Klima- und Umweltkatastrophe versagte der COP30 kläglich.

Völlige Bauchlandung für Präsident Lula

Zu Beginn machte er Hoffnung auf Fahrpläne zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen, auf Stopp der Entwaldung und Hilfe für die von Umweltkatastrophen betroffenen ärmeren Länder. Nach zwei Wochen Verhandlungen vereinbarten rund 190 Länder lediglich eine völlig unverbindliche freiwillige Initiative, um „die Klimaschutz-Anstrengungen der Staaten zu beschleunigen“. Auf solche Appelle von Umweltkonferenzen pfeifen die internationalen Übermonopole und die mit ihnen verbundenen imperialistischen Staaten schon seit Jahrzehnten. Statt Ausstieg trieben sie den Verbrauch fossiler Brennstoffe mit neuen Rekorden an Treibhausgasen ohne Rücksicht auf Verluste weiter in die Höhe. Immer offener diktierten sie die UN-Konferenzen und machen dort Öl- und Gasgeschäfte. Auch in Belém wurden 1 600 Monopolvertreter gezählt.

Versprochen wurde, die Hilfen für die Anpassung an die Erderwärmung bis 2035 zu verdreifachen, nur wurden bis heute nicht Mal die niedrigeren Ziele von 100 Milliarden US-Dollar eingehalten. Und ob der Tropenwaldfond (TFFF) nur einen Baum rettet, steht in den Sternen. Nach kapitalistischer Denkweise soll der Investmentfond für den Schutz Geld als „Belohnung“ geben, für Zerstörung sollen Strafzahlungen folgen. Wälder werden so zu Finanzprodukten degradiert. Gewinne aus Zerstörung sind aber in der Regel zig mal lukrativer als eine „Belohnung“ aus dem Fond. Statt diesem Schwindel braucht es verbindlichen Schutz und direkte Finanzhilfen für indigene Gemeinden.

Umweltminister Carsten Schneider daneben

Es gehört schon eine riesige Portion Realitätsverlust und ein grottenfalscher Maßstab dazu, von den Ergebnissen nur „ein bisschen enttäuscht“ zu sein. Und dann das Ergebnis noch als „in keiner Weise ein Rückschritt, sondern als Zwischenschritt“ zu bezeichnen. Kein Wunder, wenn man zu einer Regierung gehört, die ein massives Rollback mit Gaskraftwerken, eine Aufweichung des Waldschutzes und Verweigerung von Maßnahmen zur CO2-Reduktion bei Verkehr und Wärme betreibt. 

Teilerfolg für indigene Völker

Mit der gesetzlichen Anerkennung weiterer vier Gebiete zu den bisherigen sechs Territorien wurde ein Teilerfolg erkämpft. Dort sind kommerzielle Aktivitäten wie Bergbau stark eingeschränkt. Sie machen 13 Prozent der Fläche Brasiliens aus und in ihnen gibt es weniger Probleme mit Goldgräbern, Sojaanbau und Großprojekten. Der Erfolg beruht auf dem gewachsenen Selbstbewusstsein und Aktivitäten der Indigenen und der breiten Unterstützung aus der brasilianischen Gesellschaft. Eine Rettung des gesamten Regenwaldes ist das aber noch lange nicht und die Hoffnung in den Tropenwaldfond und auf Präsident Lula setzt auf falsche „Freunde“. Trotz internationaler Abkommen schreitet die globale Entwaldung massiv voran.

Da irrt Staatssekretär Jochen Flasbarth!

Umweltminister Schneiders Staatssekretär versteigt sich in die Behauptung, dass es für das Voranbringen globaler Klimaschutzanstrengungen „keinen anderen Prozess“ gebe als die UN-Konferenzen. Da irrt er gewaltig! Umweltschutz wird nicht in Schwatzbuden wie den Klimakonferenzen gemacht. Alle Versprechen des COP sind nicht das Papier wert, auf dem sie stehen.

Weltweite Widerstandsfront notwendig

Auf dem Gegengipfel der Völker war eine Aufbruchstimmung für den Kampf zur Rettung der Umwelt spürbar. Gewerkschaften diskutieren die Umweltfrage, die vorherige faschistische Bolsonaro-Regierung wurde verurteilt. Nur eine internationale Widerstandsfront mit dem weltweiten Zusammenschluss der Arbeiter- und Umweltbewegung und allen antifaschistischen, antiimperialistischen und revolutionären Kräften kann die Menschheit vor dem Untergang in die globale Umweltkatastrophe retten. Dazu gehört auch die Fortführung der Strategiedebatte über den gemeinsamen Kampf und eine grundsätzliche Lösung im Sozialismus wie auf dem 2026 geplanten internationalen Umweltratschlag.