Kathmandu / Gießen
Solidaritätsbotschaft der Weltfrauen an die antifaschistischen Demonstrationen in Gießen
In der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu findet zur Zeit das Theoretische Seminar der Weltfrauenbewegung der Basisfrauen statt, das sich mit dem Theme beschäftigt: Wie können wir den Imperialismus besiegen? Die Teilnehmerinnen haben eine Resolution verabschiedet, die in Gießen vom Lautsprecherwagen des Internationalistischen Bündnisses als Grußbotschaft verlesen wurde.
Resolution - Stoppt die weltweite faschistische Gefahr!
In Deutschland soll heute eine neue Jugendorganisation der faschistischen AfD gegründet werden. Heute Nacht machten sich aus ganz Deutschland bis zu 57.000 Menchen, vor allem Jugendliche, auf den Weg, um in einem breiten Bündnis dagegen zu protestieren. Wir haben erfahren, dass der Großteil der angemeldeten Demonstrationen kurzfristig kriminalisiert wurden, und es um den Veranstaltungsort des Gründungskongresses sogar eine Demonstrationsverbotszone gibt. Bereits jetzt geht die Polizei mit Gewalt, Schlägen und Pfefferspray gegen die Demonstranten vor
Die Rechtfertigung: Von den Demonstranten ginge eine Gefahr für Leib und Leben der Versammlungsteilnehmer, der eingesetzten Polizei und Rettungskräfte sowie unbeteiligten Dritten aus. Die Polizei meldet auch gleich, dass sie von Demonstranten mit Steinen attackiert würden.
Dieses Vorgehen ist Teil der Faschisierung des deutschen Staatsapparats und eine konzertierte, geplante Aktion gegen die wachsende antifaschistische Bewegung. Sie ist eine neue Qualität der akuten faschistischen Gefahr in Deutschland. Unterdrückung des Antifaschismus und Förderung der faschistischen AfD durch den Staat.
Es ist auch Teil der weltweiten Tendenz zum Faschismus. Ausgehend von der Einstufung der Antifa als Terrororganisation durch Trump wurden in den letzten Wochen eine internationale Kampagne gestartet, antifaschistische Kräfte verleumdet und kriminalisiert. Auch in den Niederlanden wurde die Antifa vor einem Monat verboten. Antifaschismus ist kein Terrorismus! Die Faschisten sind international vernetzt und offensichtlich auf dieses Vorgehen vereinheitlicht. Es ist dehalb wohl kam ein Zufall, dass jetzt auch in Deutschland die antifaschistische Bewegung kriminalisiert werden soll. In Deutschland will die AfD sowohl ideologisch und politisch mit ihrer neuen Jugendorganisation massenhaften Einfluss auf die Jugend gewinnen.
Wir als Weltfrauen protestieren entschieden gegen dieses Vorgehen und gegen den Versuch, den Faschismus als geeignete Herrschaftsform zu etablieren - ausgehend von diesem theoretischen Seminar werden wir Weltfrauen und junge Weltfrauen den antifaschistischen Kampf verstärken!
Solidarische Grüße an alle Demonstrantinnen und Demonstranten nach Gießen!