Erklärung zur Diffamierung der Kundgebung "Zeugen von Gaza" des Erfurter Friedensbündnisses am 8. November
Was heißt „Nie wieder“ für heute?
In einer gemeinsamen Erklärung verurteilen die Kulturbrücke Palästina-Thüringen e.V., DKP Erfurt-Weimar, MLPD Erfurt, Michael Wolfram (Stadtratsmitglied Die Linke Erfurt), REBELL Erfurt und SDAJ Erfurt die Diffamierung der Aktion „Zeugen von Gaza“ des Erfurter Friedensbündnisses. Die Rote Fahne Redaktion dokumentiert Auszüge der Erklärung:
Die Kundgebung wurde im Vorfeld vom Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung und der jüdischen Landesgemeinde Thüringen vorverurteilt und in den Verdacht des Antisemitismus gestellt. Anschließend … in der Thüringer Funke-Presse vom 10. November wurde regelrechte Hetze verbreitet. Bodo Ramelow wird dort wörtlich zitiert: „Wenn ich höre, was gestern wieder hier in der Stadt gesungen wurde, dass man Israel vernichten will, dann trifft mich das bis ins Mark.“ Von wem hat Bodo Ramelow das „gehört“ und seit wann verbreitet man Lügen vom „Hörensagen“? Als Kräfte des Erfurter Friedensbündnisses stellen wir hiermit klar, dass das die Unwahrheit ist! Dieser Satz fiel in keinem der Redebeiträge und wir haben uns mehrmals ganz eindeutig gegen Rassismus und Antisemitismus positioniert. Wäre er von jemandem gefallen – er wäre sofort von der Kundgebung ausgeschlossen worden!
Der Thüringer Landtagspräsident Thadäus König (CDU), der am 7. Oktober 2025, den Sprecher der israelischen Armee in den Landtag einlud, sagte: „‚Nie wieder‘ müsse mehr als ein Ritualsatz sein.“ Wie glaubwürdig so eine Äußerung von jemandem ist, in dessen Partei die Stimmen immer lauter werden, die Brandmauer zur AfD niederzureißen, sei dahingestellt. Was heißt „Nie wieder“ für heute? Es bedeutet, dass nie wieder ein Weltkrieg, Faschismus oder ein Völkermord von Deutschland ausgehen darf. Wer wirklich aus der Geschichte gelernt hat, erkennt, dass der erste Schritt heißt, den Mund aufzumachen und nicht wegzuschauen! Genau aus diesem Grund haben wir eine Verpflichtung, Kriege und besonders einen Völkermord, den die deutsche Regierung durch Waffenlieferungen und politische Zusammenarbeit mitunterstützt, anzuprangern und dagegen aufzustehen… .
Die Berichterstattung gab unsere Veranstaltung verzerrt wieder, sodass der Eindruck entstehen sollte, es gehe hier hauptsächlich um eine Aktion „gegen Israel“. Die Moderatorin, Louisa Freytag Löringhoff wird dort ausschließlich mit dem Satz zitiert: „Es geht auch darum, den Zionismus zu bekämpfen." Das ist völlig verkürzt und aus dem Kontext gerissen. Die Moderatorin erklärte, warum in dem auf der Kundgebung gespielten Lied „Lebe Palästina“ der schwedischen Band Kofia von 1978 vom „Kampf gegen den Zionismus“ gesungen wird und dass es explizit nicht darum ginge, gegen „die Juden“ zu kämpfen! Der Zionismus ist die Staatsideologie Israels, die darauf abzielt, die palästinensische Bevölkerung auszulöschen. Das kann kein friedliebender Mensch gutheißen, denn Palästina hat ein Existenzrecht… .